Sitzung
SVV/0004-2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
11.07.2023
Zeit
17:30-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Erreichbarkeit, Terminvergabe und Bürgerzugang zum Bürgerbüro
ANF0014/2023
Ö 5.2
Ampelschaltung Kreuzung Fontanestraße / Parkstraße, Neuendorfstraße sowie Spandauer Allee
ANF0016/2023
Ö 5.3
Wärmepumpen und Fernwärme
ANF0017/2023
Ö 6
Vortrag Kriminalitätsentwicklung durch die Polizeiinspektion Hennigsdorf
 
Ö 7
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 48 „Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf“
BV0050/2023
Ö 8
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 „Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf“
BV0051/2023
Ö 9
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Oberhavel und der Stadt Hennigsdorf über die Entwicklung des Life Sciences Clusters Hennigsdorf sowie den Erwerb von Geschäftsanteilen der Stadt Hennigsdorf an der LSO Life Science Oberh
BV0054/2023
Ö 10
Beschluss über die geprüfte Liste (Vorschläge) des Bürgerhaushaltes 2023
BV0078/2023
Ö 11
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0057/2023
Ö 12
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0058/2023
Ö 13
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0059/2023
Ö 14
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0060/2023
Ö 15
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0061/2023
Ö 16
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0062/2023
Ö 17
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0065/2023
Ö 18
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfers 2023 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0066/2023
Ö 19
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0067/2023
Ö 20
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0068/2023
Ö 21
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0069/2023
Ö 22
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfer 2023 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0070/2023
Ö 23
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0071/2023
Ö 24
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2022
BV0072/2023
Ö 25
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0073/2023
Ö 26
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2022
BV0074/2023
Ö 27
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0075/2023
Ö 28
Beschlussvorschlag zur Entlastung der Sportvereine bei der Nutzung der Funktional Schwimmhalle
BV0081/2023
Ö 29
Beschluss über die Ermächtigung zur Auftragserteilung zur Lieferung von elektrischer Energie für städtische Liegenschaften sowie Straßenbeleuchtung
BV0083/2023
Ö 30
Beschluss über die erneute Beantragung von Fördermitteln für die „Errichtung einer automatisierten Fahrradabstellanlage in der Stadt Hennigsdorf“
BV0053/2023
Ö 31
Beschussvorschlag zur Einrichtung eines temporären Parkverbots während der Baumaßnahmen an der Bahnbrücke in der Marwitzer Straße und der Fontanestraße
BV0079/2023
Ö 31.1
Änderungsantrag zur BV0079/2023 - Ergänzung der Straßen im Beschlussvorschlag
AN/BV0079/2023/01
Ö 31.2
Änderungsantrag zur BV0079/2023 - Änderung Punkt 1
AN/BV0079/2023/02
Ö 32
Projektbeschluss für die Erneuerung der Holzfenster, Holztüren und der Verschattungsanlagen in Teilbereichen der Kita Biberburg
BV0064/2023
Ö 33
Graffitiwettbewerb zur Gestaltung der Fassadenflächen der Sporthalle der Albert-Schweitzer-Oberschule
BV0080/2023
Ö 34
Mitteilungsvorlage über den Nachhaltigkeitsbericht 2023
MV0019/2023
Ö 35
Mitteilung zum Betriebskonzept des Stadtbades Hennigsdorf
MV0031/2023
Ö 36
Mitteilung über die Anmeldung für das 5-Jahresprogramm 2024 bis 2028, „Förderprogramm zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur im übrigen ÖPNV“
MV0022/2023
Ö 37
Mitteilung zur aktuellen Umsetzung der BV0084/2022 (Projektbeschluss zur Grundsanierung (Innenbereich) der Kita Schmetterling)
MV0023/2023
Ö 38
Mitteilung zum Kinderschutzkonzept der Stadt Hennigsdorf für kommunale Kindertageseinrichtungen
MV0024/2023
Ö 39
Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Sanierung Stadtsporthalle
MV0028/2023
Ö 40
Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Neubau Beachvolleyball-Anlage an der Stadtsporthalle
MV0029/2023
Ö 41
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2023
MV0033/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 42
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 43
Bericht des Bürgermeisters
 
N 44
Behandlung von Anfragen
 
N 44.1
Anfrage zur Personalsituation im Jugendclub Conny Island
 
N 45
Beschluss zur Änderung des Kaufgrundstücks zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 850, teilweise, Am Alten Walzwerk
 
N 46
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 850, teilweise, Am Alten Walzwerk
 
N 47
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstücke 492/4, 1538, 1539, 1162 der Gemarkung Hennigsdorf
 
N 48
Beschluss zur Löschung eines Rechtes am Grundstück Flur 1, Flurstücke 1271, 1273 und 1275, Hafenstraße
 
N 49
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für die Baumaßnahme „Neuerrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof Hennigsdorf“