Sitzung
SVV/0006-2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
18.10.2022
Zeit
17:30-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Hennigsdorf
BV0083/2022
Ö 7
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB GmbH)
BV0098/2022
Ö 8
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) durch die Fraktion “Die Unabhängigen – Bürger für Hennigsdorf”
BV0111/2022
Ö 9
Beschluss zur Auszahlung der Eigenkapitalzuführungen zur Errichtung der Funktionalschwimmhalle
BV0108/2022
Ö 9.1
Änderungsantrag zur BV0108/2022 - Verwendung Mittel
AN/BV0108/2022/01
Ö 10
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0100/2022
Ö 11
Beschluss über die Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2023/2024
BV0101/2022
Ö 12
Beschluss über die Verschmelzung der KPG Verwaltungs GmbH auf die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
BV0105/2022
Ö 13
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2023 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0092/2022
Ö 14
Beschluss über die Fortführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße inkl. Nebenanlagen“ sowie über die Erhöhung des Projektbudgets
BV0103/2022
Ö 15
Satzung zur Vergabe des Stadtpreises Hennigsdorf - Stadtpreissatzung
BV0090/2022
Ö 16
Einführung einer Citycard oder Cityticket im öffentlichen Personennahverkehr
BV0097/2022
Ö 17
Prüfung einer vollständigen Umzäunung des Hundeauslaufgebietes „Shellwiesen“ mit Kostenschätzung
BV0106/2022
Ö 18
Mitteilung über die Verfahrensweise bei der Bereitstellung von Ersatzpachtgrundstücken für PächterInnen auf den Wohnraumpotentialflächen
MV0041/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 20
Bericht des Bürgermeisters
 
N 21
Behandlung von Anfragen
 
N 22
Information zum Vergabestand und Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Neuerrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof Hennigsdorf" (BV0071/2021)
 
N 23
Beschluss zur Änderung des Beschlusses BV0077/2022 über die Umsetzung der BV0006/2018 sowie die Veräußerung des Grundstücks Flur 6, Flurstück 93/12, Krumme Straße
 
N 24
Beschluss über die Vergabe zum Abschluss eines Leasingvertrages zur technischen Ausstattung für die Geschwindigkeitsüberwachung