Sitzung
SVV/0002-2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
22.03.2022
Zeit
17:30-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Behandlung von Anfragen
 
Ö 4.1
Unterschiedlicher Umgang mit der sogenannten Corona-Prämie zwischen dem pädagogischen und technischen Personal in den Kindertagesstätten
ANF0005/2022
Ö 4.2
Fördermittelauszahlung zum Projekt Kreativ Werk (3 MA für das Vorhaben KW I (GRW-I))
ANF0006/2022
Ö 5
Beschluss über die Feststellung zum Bürgerbegehren " Lasst den Bürgerinnen und Bürgern von Hennigsdorf ihre Gärten und Garagen"
BV0010/2022
Ö 5.1
Änderungsantrag zur BV0010/2022 - Zulässigkeit und Zustandekommen des Bürgerbegehrens
AN/BV0010/2022/01
Ö 6
Beschluss zur Querung der Fontanestraße durch Fußgänger im Kreuzungsbereich Fontanestraße/Schönwalder Straße
BV0009/2022
Ö 6.1
Änderungsantrag zur BV0009/2022 - alle Verkehrsteilnehmer
AN/BV0009/2022/01
Ö 7
Vorübergehende Verhüllung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
BV0022/2022
Ö 8
Beschluss zur Umbenennung des Straßenabschnittes der Tucholskystraße zwischen Fasanenstraße und Fritz-Reuter-Straße
BV0020/2022
Ö 8.1
Änderungsantrag zur BV0020/2022 - veränderte Schreibweise
AN/BV0020/2022/01
Ö 8.2
Änderungsantrag zur BV0020/2022 - Schreibweise und Zusatzinformation
AN/BV0020/2022/02
Ö 9
Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Grundhafte Erneuerung der Friedrich-Wolf-Straße in Hennigsdorf„(BV0105/2021)
BV0018/2022
Ö 10
Mitteilungsvorlage zum Nachhaltigkeitsbericht 2021 der Stadt Hennigsdorf
MV0014/2022
Ö 11
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen“
MV0016/2022
Ö 12
Mitteilung zur Umsetzung der "Richtlinie der Stadt Hennigsdorf zur Umsetzung der Förderung von Projekten zur Integration von Menschen mit Fluchterfahrung" im Jahr 2021
MV0013/2022
Ö 13
Statistische Entwicklungsdaten der Bevölkerung der Stadt Hennigsdorf für das Jahr 2021
MV0010/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 15
Bericht des Bürgermeisters
 
N 16
Behandlung von Anfragen
 
N 16.1
Anfrage zum Beschluss BV0017/2022
 
N 17
Beschluss über die Auftragsvergabe zum Aufbau der Ladesäuleninfrastruktur in der Stadt Hennigsdorf
 
N 18
Beschluss zur Änderung des auf den Flurstücken 425, 426 und 427 jeweils teilweise der Flur 1, Hafenstraße, umzusetzenden Investitionsvorhaben
 
N 19
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 850 teilweise, Am Alten Walzwerk