Sitzung
SVV/0001-2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
08.02.2022
Zeit
17:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.12.2021
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage zum Lärmaktionsplan
ANF0002/2022
Ö 5.2
Erhöhung der Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt
ANF0004/2022
Ö 6
Beschluss über die Feststellung, dass das Bürgerbegehren "Lasst den Bürgerinnen und Bürgern von Hennigsdorf ihre Gärten und Garagen"
BV0010/2022
Ö 6.1
Änderungsantrag zur BV0010/2022 - Zulässigkeit und Zustandekommen des Bürgerbegehrens
AN/BV0010/2022/01
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Citymanagements und Beschluss über die Richtlinie der Stadt Hennigsdorf zur Ausgestaltung des Innenstadtfonds im Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren und Quartiere
BV0003/2022
Ö 8
Mitteilung über die Ergebnisse der Bestands- und Belegungserfassung des Parkraumes in Hennigsdorf Nord
MV0004/2022
Ö 9
Beschluss zur kurzfristigen Umsetzung einer Kostenerstattung der Eltern- und Essengeldbeiträge in der Kindertagesbetreuung bei temporärer Nichtinanspruchnahme der Betreuungsleistungen
BV0011/2022
Ö 10
Unternehmenskonzept zur Neuausrichtung der Stadtservice Hennigsdorf GmbH
BV0008/2022
Ö 11
Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“
BV0001/2022
Ö 11.1
Änderungsantrag zur BV0001/2022 - Gebührenerhöhungen kappen
AN/BV0001/2022/01
Ö 12
Beschluss zur Querung der Fontanestraße durch Fußgänger im Kreuzungsbereich Fontanestraße/Schönwalder Straße
BV0009/2022
Ö 13
Beschluss über die Schaffung einer Wallbox-Infothek
BV0006/2022
Ö 14
Beschluss über die fahrradfreundliche und barrierefreie Gestaltung der Trappenallee
BV0007/2022
Ö 15
Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011
MV0002/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 07.12.2021
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters
 
N 19
Behandlung von Anfragen
 
N 20
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Baumpflege im Stadtgebiet Hennigsdorf für die Jahre 2022 bis 2024
 
N 21
Aktueller Sachstand HWB