Stadtverordnetenversammlung - 24.09.2019 - 17:30-20:10 Uhr

Sitzung
SVV/0006-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
24.09.2019
Zeit
17:30-20:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Behandlung der Anfragen 
Ö 3.1Neubau der Eisenbahnbrücke über die Marwitzer Straße durch die Deutsche BahnANF0017/2019
Ö 3.2Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)ANF0018/2019
Ö 4Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf BV0115/2019
Ö 4.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/06
Ö 4.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/01
Ö 4.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/02
Ö 4.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/03
Ö 4.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/04
Ö 4.6Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/05
Ö 5Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) BV0116/2019
Ö 5.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/04
Ö 5.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/01
Ö 5.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/02
Ö 5.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/03
Ö 6Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung BV0125/2019
Ö 6.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/06
Ö 6.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/01
Ö 6.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/02
Ö 6.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/03
Ö 6.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/04
Ö 6.6Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/05
Ö 6.7Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/07
Ö 7Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf BV0126/2019
Ö 7.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/06
Ö 7.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/01
Ö 7.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/02
Ö 7.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/03
Ö 7.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/04
Ö 7.6Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/05
Ö 8Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode BV0103/2019
Ö 8.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode AN/BV0103/2019/01
Ö 8.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode AN/BV0103/2019/02
Ö 8.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode AN/BV0103/2019/03
Ö 9Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse BV0127/2019
Ö 9.1Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse AN/BV0127/2019/01
Ö 9.2Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse AN/BV0127/2019/02
Ö 10Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022 BV0105/2019
Ö 10.1Änderungsantrag - Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022 AN/BV0105/2019/01
Ö 11Satzung über die Gewährung von institutionellen Zuwendungen an die Träger der ehrenamtlichen Seniorenarbeit BV0060/2019
Ö 12Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Hennigsdorf BV0124/2019
Ö 13Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz der Stadt Hennigsdorf fördern BV0121/2019
Ö 14Klimaschutzrahmenkonzept der Stadt Hennigsdorf evaluieren, aktualisieren und fortschreiben BV0120/2019
Ö 15Beschluss über die Begrünung von Fahrgastunterständen (Bushaltestellen) BV0114/2019
Ö 16Klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten BV0122/2019
Ö 17Möglichkeiten und Klimaschutzpotenziale einer Ausweitung des Fernwärmegebiets BV0123/2019
Ö 18Masterplan Wohnungsbau Hennigsdorf BV0113/2019
Ö 19Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf BV0110/2019
Ö 19.1Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf AN/BV0110/2019/01
Ö 19.2Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf AN/BV0110/2019/02
Ö 20Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011 MV0017/2019
Ö 21Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf BV0128/2019
Ö 21.1Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf AN/BV0128/2019/01
Ö 22Beschluss über die Einrichtung von einem leistungsstarken WLAN-Netz an alle Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf befinden BV0112/2019
Ö 22.1Änderungsantrag zum Beschluss über die Einrichtung von einem leistungsstarken WLAN-Netz an alle Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf befinden AN/BV0112/2019/01