Stadtverordnetenversammlung - 24.09.2019 - 17:30-20:10 Uhr

Sitzung
SVV/0006-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
24.09.2019
Zeit
17:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Behandlung der Anfragen

 
Ö 3.1

Neubau der Eisenbahnbrücke über die Marwitzer Straße durch die Deutsche Bahn

ANF0017/2019
Ö 3.2

Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

ANF0018/2019
Ö 4

Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0115/2019
Ö 4.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/06
Ö 4.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/01
Ö 4.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/02
Ö 4.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/03
Ö 4.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/04
Ö 4.6

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/05
Ö 5

Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

BV0116/2019
Ö 5.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/04
Ö 5.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/01
Ö 5.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/02
Ö 5.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/03
Ö 6

Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

BV0125/2019
Ö 6.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/06
Ö 6.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/01
Ö 6.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/02
Ö 6.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/03
Ö 6.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/04
Ö 6.6

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/05
Ö 6.7

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/07
Ö 7

Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0126/2019
Ö 7.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/06
Ö 7.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/01
Ö 7.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/02
Ö 7.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/03
Ö 7.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/04
Ö 7.6

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/05
Ö 8

Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode

BV0103/2019
Ö 8.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode

AN/BV0103/2019/01
Ö 8.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode

AN/BV0103/2019/02
Ö 8.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode

AN/BV0103/2019/03
Ö 9

Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse

BV0127/2019
Ö 9.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse

AN/BV0127/2019/01
Ö 9.2

Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse

AN/BV0127/2019/02
Ö 10

Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022

BV0105/2019
Ö 10.1

Änderungsantrag - Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022

AN/BV0105/2019/01
Ö 11

Satzung über die Gewährung von institutionellen Zuwendungen an die Träger der ehrenamtlichen Seniorenarbeit

BV0060/2019
Ö 12

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Hennigsdorf

BV0124/2019
Ö 13

Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz der Stadt Hennigsdorf fördern

BV0121/2019
Ö 14

Klimaschutzrahmenkonzept der Stadt Hennigsdorf evaluieren, aktualisieren und fortschreiben

BV0120/2019
Ö 15

Beschluss über die Begrünung von Fahrgastunterständen (Bushaltestellen)

BV0114/2019
Ö 16

Klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten

BV0122/2019
Ö 17

Möglichkeiten und Klimaschutzpotenziale einer Ausweitung des Fernwärmegebiets

BV0123/2019
Ö 18

Masterplan Wohnungsbau Hennigsdorf

BV0113/2019
Ö 19

Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf

BV0110/2019
Ö 19.1

Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf

AN/BV0110/2019/01
Ö 19.2

Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf

AN/BV0110/2019/02
Ö 20

Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011

MV0017/2019
Ö 21

Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf

BV0128/2019
Ö 21.1

Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf

AN/BV0128/2019/01
Ö 22

Beschluss über die Einrichtung von einem leistungsstarken WLAN-Netz an alle Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf befinden

BV0112/2019
Ö 22.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Einrichtung von einem leistungsstarken WLAN-Netz an alle Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf befinden

AN/BV0112/2019/01