Stadtverordnetenversammlung - 28.02.2018 - 17:30-18:11 Uhr

Sitzung
SVV/0001-2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.02.2018
Zeit
17:30-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.12.2017; Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2017

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Sachstand zur Umsetzung der BV0033/2017 vom 31.05.2017

ANF0001/2018
Ö 5

Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse zur Haushaltssatzung 2018

BV0033/2018
Ö 6

Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

BV0034/2018
Ö 7

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0007/2018
Ö 8

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0031/2018
Ö 9

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft (HWB mbH)

BV0032/2018
Ö 10

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2018 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0009/2018
Ö 11

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2016

BV0008/2018
Ö 12

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2016

BV0010/2018
Ö 13

Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“

BV0005/2018
Ö 14

Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges Berlin-Kopenhagen“

BV0027/2018
Ö 15

Projektbeschluss: Dachsanierung Sonnengrundschule an den Havelauen

BV0018/2018
Ö 16

Projektbeschluss: Sanierung Kellergeschoss Biber-Grundschule

BV0019/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 18

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 06.12.2017

 
N 19

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 1, Flurstück 271, Walter-Kleinow-Ring

 
N 20

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 834 teilweise Am Alten Walzwerk

 
N 21

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 834 teilweise

 
N 22

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstück 1084 teilweise, Eduard-Maurer-Straße

 
N 23

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstücke 754 und 776 (teilweise), August-Conrad-Straße

 
N 24

Beschluss zur Auftragsvergabe für die Straßeninstandsetzung 2018 - 2019 im Stadtgebiet Hennigsdorf

 
N 25

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“