Hauptausschuss - 27.10.2010 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
HA/012-2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
27.10.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2010, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Mitteilung der Ergebnisse des Monitorings zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Dorfstraße in Nieder Neuendorf

MV0027/2010
Ö 5

Beschluss über den strategischen Verkehrsentwicklungsplan 2010 der Stadt Hennigsdorf

BV0091/2010
Ö 6

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0072/2010
Ö 7

Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf zum Jahresabschluss 2009

BV0073/2010
Ö 8

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0074/2010
Ö 9

Beschluss über die Ergebnisse der Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2011/2012

BV0070/2010
Ö 10

Beschluss zur Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0125/2010
Ö 11

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0104/2010
Ö 12

Beschluss zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Hennigsdorf

BV0071/2010
Ö 13

Aufhebungsbeschluss Gestaltungssatzung Fontanesiedlung

BV0094/2010
Ö 14

Beschluss über die Abwägung und die Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 5 "Landzunge Nieder Neuendorf"

BV0146/2010
Ö 15

Projektbeschluss zur Umgestaltung der Nebenanlagen der Dorfstraße im Angerbereich in Nieder Neuendorf

BV0148/2010
Ö 16

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0150/2010
Ö 17

Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0149/2010
Ö 18

Mitteilung über das Parkbankkonzept für die Stadt Hennigsdorf

MV0042/2010
Ö 19

Mitteilung über die Nutzung des Angebotes der Buslinie 809 zwischen Bahnhof Hennigsdorf und Friedrich-Wolf-Straße gemäß Punkt 6 des Beschlusses BV0166/2009 vom 18.11.2009

MV0058/2010
Ö 20

Mitteilung der Untersuchungsergebnisse zur Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf

MV0060/2010
Ö 21

Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der öffentlich geförderten Beschäftigung

BV0107/2010
Ö 22

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2011

BV0052/2010
Ö 23

Mitteilungen

 
N 24

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 25

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2010, nichtöffentlicher Teil

 
N 26

Anfragen

 
N 27

Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Gasverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf

 
N 28

Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Stromverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf

 
N 29

Beschluss zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

 
N 30

Beschluss zur Auftragsvergabe für die ingeniertechnische Begleitung des Grundwassermonitorings 2010 im Rahmen der Altlastenbeseitigung im Süd-/Ostgelände

 
N 31

Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1194 der Flur 10, Am Papenberger Forst

 
N 32

Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 414 (tlw.) der Flur 1, Neuendorfstraße

 
N 33

Aufhebung des Erbbaurechts für das Flurstück 174, Flur 1, Fliederweg

 
N 34

Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1191 der Flur 10, Am Papenberger Forst

 
N 35

Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Flurstücks 1143, Flur 10, Bahnhofsweg

 
N 36

Beschluss über die 3. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2010

 
N 37

Mitteilungen