Hauptausschuss - 27.10.2010 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
HA/012-2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
27.10.2010
Zeit
17:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2010, öffentlicher Teil 
Ö 3Anfragen 
Ö 4Mitteilung der Ergebnisse des Monitorings zur Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Dorfstraße in Nieder Neuendorf MV0027/2010
Ö 5Beschluss über den strategischen Verkehrsentwicklungsplan 2010 der Stadt Hennigsdorf BV0091/2010
Ö 6Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0072/2010
Ö 7Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf zum Jahresabschluss 2009 BV0073/2010
Ö 8Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0074/2010
Ö 9Beschluss über die Ergebnisse der Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2011/2012 BV0070/2010
Ö 10Beschluss zur Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0125/2010
Ö 11Beschluss über den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0104/2010
Ö 12Beschluss zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Hennigsdorf BV0071/2010
Ö 13Aufhebungsbeschluss Gestaltungssatzung Fontanesiedlung BV0094/2010
Ö 14Beschluss über die Abwägung und die Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 5 "Landzunge Nieder Neuendorf" BV0146/2010
Ö 15Projektbeschluss zur Umgestaltung der Nebenanlagen der Dorfstraße im Angerbereich in Nieder Neuendorf BV0148/2010
Ö 16Beschluss zur Straßenreinigungssatzung BV0150/2010
Ö 17Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung BV0149/2010
Ö 18Mitteilung über das Parkbankkonzept für die Stadt Hennigsdorf MV0042/2010
Ö 19Mitteilung über die Nutzung des Angebotes der Buslinie 809 zwischen Bahnhof Hennigsdorf und Friedrich-Wolf-Straße gemäß Punkt 6 des Beschlusses BV0166/2009 vom 18.11.2009 MV0058/2010
Ö 20Mitteilung der Untersuchungsergebnisse zur Eignung von Standortoptionen zum möglichen Neubau eines Stadtbades in Hennigsdorf MV0060/2010
Ö 21Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Durchführung der Aufgabe der öffentlich geförderten Beschäftigung BV0107/2010
Ö 22Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2011 BV0052/2010
Ö 23Mitteilungen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 25Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2010, nichtöffentlicher Teil 
N 26Anfragen 
N 27Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Gasverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf 
N 28Beschluss zum Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages für den Betrieb des Stromverteilnetzes der allgemeinen Versorgung für das Gebiet der Stadt Hennigsdorf 
N 29Beschluss zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) 
N 30Beschluss zur Auftragsvergabe für die ingeniertechnische Begleitung des Grundwassermonitorings 2010 im Rahmen der Altlastenbeseitigung im Süd-/Ostgelände 
N 31Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1194 der Flur 10, Am Papenberger Forst 
N 32Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 414 (tlw.) der Flur 1, Neuendorfstraße 
N 33Aufhebung des Erbbaurechts für das Flurstück 174, Flur 1, Fliederweg 
N 34Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1191 der Flur 10, Am Papenberger Forst 
N 35Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Flurstücks 1143, Flur 10, Bahnhofsweg 
N 36Beschluss über die 3. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2010 
N 37Mitteilungen