Sitzung
SVV/0005-2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
12.09.2023
Zeit
17:30-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 23.05.2023 und 11.07.2023
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 7
Beschluss über die Gebietskulisse des Stadtumbaugebietes „Hennigsdorf Nord“ zur Aufnahme in das Bund-/Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
BV0095/2023
Ö 8
Beschluss über den Rahmenvertrag zur Kooperation in einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Weiterentwicklung der Trägerqualtiät in der Kinder- und Jugendhilfe
BV0098/2023
Ö 9
Kindertagesstättensatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0077/2023
Ö 9.1
Änderungsantrag zur BV0077/2023 - Hinweis über Kündigung bei Falschangaben
AN/BV0077/2023/01
Ö 10
Beschluss Anpassung „Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Hennigsdorf“
BV0099/2023
Ö 10.1
Änderungsantrag zur BV0099/2023 - Gesamtbudget und Vorschlagsbudgets
AN/BV0099/2023/01
Ö 11
Mitteilung über die Bestandserfassung und Analyse zum Lärmaktionsplan Hennigsdorf 4. Runde
MV0039/2023
Ö 12
Mitteilung über die Machbarkeitsstudie für Maßnahmen aus der Defizit- und Bedarfsanalyse für den straßengebundenen ÖPNV der Stadt Hennigsdorf
MV0042/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 14
Bericht des Bürgermeisters
 
N 15
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 23.05.2023 und 11.07.2023
 
N 16
Behandlung von Anfragen
 
N 17
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur8, Flurstück 850 teilweise, Am Alten Walzwerk
 
N 18
Beschluss zur Änderung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags zum Grundstück Flur 6 , Flurstück 20 der Gemarkung Stolpe-Süd