Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023, öffentlicher Teil

Anfragen

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zum Bebauungsplan Nr. 48 „Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf“

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 „Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf“

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Oberhavel und der Stadt Hennigsdorf über die Entwicklung des Life Sciences Clusters Hennigsdorf sowie den Erwerb von Geschäftsanteilen der Stadt Hennigsdorf an der LSO Life Science Oberh

Beschluss über die geprüfte Liste (Vorschläge) des Bürgerhaushaltes 2023

Mitteilungsvorlage über den Nachhaltigkeitsbericht 2023

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung

Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2022

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfers 2023 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfer 2023 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Mitteilung zum Betriebskonzept des Stadtbades Hennigsdorf

Ermäßigungsticket für Ortsansässige

Beschlussvorschlag zur Entlastung der Sportvereine bei der Nutzung der Funktional Schwimmhalle

Beschluss über die Ermächtigung zur Auftragserteilung zur Lieferung von elektrischer Energie für städtische Liegenschaften sowie Straßenbeleuchtung

Mitteilung über die Anmeldung für das 5-Jahresprogramm 2024 bis 2028, „Förderprogramm zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur im übrigen ÖPNV“

Beschluss über die erneute Beantragung von Fördermitteln für die „Errichtung einer automatisierten Fahrradabstellanlage in der Stadt Hennigsdorf“

Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Sanierung Stadtsporthalle

Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Neubau Beachvolleyball-Anlage an der Stadtsporthalle

Projektbeschluss für die Erneuerung der Holzfenster, Holztüren und der Verschattungsanlagen in Teilbereichen der Kita Biberburg

Mitteilung zur aktuellen Umsetzung der BV0084/2022 (Projektbeschluss zur Grundsanierung (Innenbereich) der Kita Schmetterling)

Beschussvorschlag zur Einrichtung eines temporären Parkverbots während der Baumaßnahmen an der Bahnbrücke in der Marwitzer Straße und der Fontanestraße

Änderungsantrag zur BV0079/2023 - Ergänzung der Straßen im Beschlussvorschlag

Änderungsantrag zur BV0079/2023 - Änderung Punkt 1

Graffitiwettbewerb zur Gestaltung der Fassadenflächen der Sporthalle der Albert-Schweitzer-Oberschule

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2023

Mitteilungen der Verwaltung

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2023, nichtöffentlicher Teil

Anfragen

Anfrage zur Veräußerung und Bestellung eines Erbbraurechts der Grundstücke Hafenstraße 26 - 28

Beschluss zur Löschung eines Rechtes am Grundstück Flur 1, Flurstücke 1271, 1273 und 1275, Hafenstraße

Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für die Baumaßnahme „Neuerrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof Hennigsdorf“

Mitteilungen der Verwaltung