1 Sitzung 20.06.2012 StadtverordnetenversammlungTOP 16 Ö: Beschluss einer Eigenkapitalausstattung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) Vorlage: BV0079/2012 Umsetzung: Termin: 05.11.2012 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: SV Herr Schönrock, Fraktion Unabhängige, gab bekannt, dass er den gestellten Änderungsantrag seiner Fraktion zurückzieht. Er verlas fürs Protokoll folgende Bitte an die Verwaltung: Realisierung: Das Thema der Gesamtfinanzierung des Projektes wird wieder aufgerufen, wenn die Baugenehmigung vorliegt. |
2 Sitzung 07.05.2014 StadtverordnetenversammlungTOP 10 Ö: Beschluss zur Prüfung und Überarbeitung der Straßenbaubeitragssatzung Vorlage: BV0071/2014 Umsetzung: Termin: 16.07.2014 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Überprüfung nach rechtlichen Grundlagen und Standards |
3 Sitzung 07.05.2014 StadtverordnetenversammlungTOP 11 Ö: Beschluss zur Prüfung der Verkehrsentwicklungsplanung Teil I (BV 97-298) auf aktuelle Regelungen Vorlage: BV0072/2014 Umsetzung: Termin: 16.07.2014 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Überprüfung auf aktuelle Regelungen (BV-97-298) |
4 Sitzung 04.11.2015 StadtverordnetenversammlungTOP 5 Ö: Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln Vorlage: BV0117/2015 Umsetzung: Termin: 07.12.2016 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle städtischen Gebäude sukzessive mit energieeffizienten LED-Leuchtmitteln ausgerüstet werden. Realisierung: Mit der Erstellung der Mitteilungsvorlage MV0066/2016 (SVV 07.12.2016) ist der erteilte Auftrag bearbeitet und somit abgeschlossen. |
5 Sitzung 04.11.2015 StadtverordnetenversammlungTOP 10 Ö: Beschluss zur Straßenreinigungssatzung Vorlage: BV0115/2015 Umsetzung: Termin: 01.11.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Umsetzung und Durchführung der Straßenreinigungssatzung zu prüfen und zu analysieren, in welchen Bereichen der Stadt zukünftig gf. auch mit einem längeren als dem monatlichen Reinigungszyklus der bisherige Standard der Sauberkeit erreicht werden kann. Über das Ergebnis berichtet die Stadtverwaltung der SVV rechtzeitig vor der nächsten planmäßigen Kalkulation und Anpassung der die Straßenreinigung betreffenden Satzungen. (AN/ BV0115/2015/03 SPD/ Realisierung: erledigt mit MV0039/2016 im BPU 09.06.2016, HA 15.06.2016 und SVV 29.06.2016 |
6 Sitzung 21.01.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 7 Ö: Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zum Ausbau eines Radweges westlich der Spandauer Allee im Abschnitt zwischen Waldweg und Clara-Schabbel-Straße Vorlage: MV0002/2016 Umsetzung: Termin: 27.01.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Herr Brandenburg bittet die Verwaltung um die Ergebnisse der analytischen Untersuchung und um Erläuterung, warum diese Untersuchung durchgeführt werden musste. Realisierung: erledigt mit HM vom 25.01.2016 verteilt an SV am 27.01.2016 |
7 Sitzung 21.01.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 6 Ö: Projektbeschluss über den barrierefreien Neubau der Bushaltestellen Nr. 90 (stadtauswärts) und Nr. 91 (stadteinwärts) in der Rathenaustraße / Ecke Parkstraße in Hennigsdorf Vorlage: BV0014/2016 Umsetzung: Termin: 27.01.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Frau Hahn möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Fahrradhaltebügel an der Haltestelle Nr. 90 sind. Wenn die Kosten nicht allzu hoch sind wirbt sie darum, auch an der Haltestelle Nr. 91 Fahrradhaltebügel zu errichten. Realisierung: erledigt mit HM vom 25.01.2016 am 27.01.2016 an SV verteilt |
8 Sitzung 21.01.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 4 Ö: Mitteilung zum Planungsstand - Neubau der Regenbogenschule Vorlage: MV0005/2016 Umsetzung: Termin: 22.02.2016 an: Stenger, Fachbereich II - Stadtentwicklung Aufgabe: Frau Tornow-Wendland erfragte, inwieweit die Erforderlichkeit bei dieser Schule besteht, eine Sportstätte/Sporthalle zu errichten. Realisierung: Erledigt mit Hausmitteilung vom 17.02.2016, verteilt am 18.02.2016 |
9 Sitzung 09.02.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und KulturTOP 5 Ö: Projektbeschluss zur Sanierung Platz 3, Tucholskystraße 105A Vorlage: BV0006/2016 Umsetzung: Termin: 17.02.2016 an: Minge, Fachdienst III/2 Schule und Sport Aufgabe: Anfragen aus dem FSK 09.02.2016: |
10 Sitzung 09.02.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und KulturTOP 6 Ö: Projektbeschluss für die Netzwerk- und Telekommunikationsinstallation an der Grundschule NEU, Schulstraße 7 Vorlage: BV0007/2016 Umsetzung: Termin: 17.02.2016 an: Talkowsky, Fachdienst I/1 Allgemeine Verwaltung/IT Aufgabe: Anfrage aus dem FSK vom 09.02.2016: |
11 Sitzung 11.02.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 9 Ö: Projektbeschluss über die Erweiterung des Fahrgastinformationssystems im Bereich des Busbahnhofes Vorlage: BV0020/2016 Umsetzung: Termin: 07.12.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Projektplanung „Postplatz“ die zusätzliche Aufstellung eines Fahrgastinformationssystems im Bereich zum Übergang zur Havelpassage möglich ist. Realisierung: mit Projektbeschluss Postplatz - BV0126/2016 |
12 Sitzung 11.02.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 7 Ö: Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung) Vorlage: BV0016/2016 Umsetzung: Termin: 24.02.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Herr Vierkorn möchte von der Verwaltung wissen, wie viele Bestattungen nach B3 (aus Anlage 2 dieser BV) im letzten Jahr erfolgt sind. Realisierung: erledigt mit HM vom 15.02.2016 verteilt am 17.02.2017 (HA) |
13 Sitzung 17.02.2016 HauptausschussTOP 4 Ö: Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennigsdorf Vorlage: BV0002/2016 Umsetzung: Termin: 24.02.2016 an: Krüger, Fachdienst I/3 Kämmerei/Steuern Aufgabe: Anfrage HA vom 17.02.2016, Fraktion DIE LINKE: Realisierung: Erl.mit HM vom 18.02.2016, verteilt am 22.02.2016 |
14 Sitzung 24.02.2016 StadtverordnetenversammlungTOP 2 Ö: Einwohnerfragestunde Umsetzung: Termin: 14.04.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Anfrage vom Bürger, Herrn Blaßmann, zur Fahrbahnsituation Brandenburgische Straße (Bötzower Weg bis Forststraße) zu defekten und bereits einer fehlenden Fahrbahnschwelle. Realisierung: Erledigt mit HM SV vom 30.03.2016 und AS an H. Blöaßmann vom 18.04.2016 |
15 Sitzung 15.03.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und KulturTOP 8 Ö: Beschluss einer Richtlinie der Stadt Hennigsdorf zur Umsetzung der Förderung von Projekten zur Integration von Menschen mit Fluchterfahrung Vorlage: BV0029/2016 Umsetzung: Termin: 07.04.2016 an: Burczyk, Fachdienst III/4 Familie, Jugend und Integration Aufgabe: Mit Beschluss der Richtlinie in der SVV am 06.04.2016 ist diese dem Bürgermeister erneut zur Unterschrift vorzulegen. (Gültigkeit der Richtlinie rückwirkend zum 01.03.2016.) |
16 Sitzung 14.04.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 7 Ö: Gestaltungsbeschluss zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr Vorlage: BV0030/2016 Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Folgende Prüfaufträge: Realisierung: Erledigt mit HM vom 25.04.2016 |
17 Sitzung 14.04.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 4 Ö: Mitteilung über die Ergebnisse der Vorplanung Marwitzer Straße Vorlage: MV0030/2016 Umsetzung: Termin: 20.04.2016 an: Pauluhn, Fachdienst II/1 Stadtplanung Aufgabe: Anfrage Frau Degner im BPU 14.04.16: Wie viele Unfälle gab es zwischen Autofahrern und Radfahrern, bei denen sich die Radfahrer nicht verkehrswidrig verhalten haben. |
18 Sitzung 28.04.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 8 Ö: Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2015 in Hennigsdorf Vorlage: MV0026/2016 Umsetzung: Termin: 18.05.2016 an: Riemann, Fachdienst IV/2 Allgemeine Ordnung/Gewerbe Aufgabe: Herr Buchholz möchte von der Verwaltung wissen, welche Ursachen (Verursacher, mögliche Gründe etc.) den Kreuzungsbereich Marwitzer Straße/Fontanestraße zu einem Unfallschwerpunkt machen. |
19 Sitzung 07.06.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und KulturTOP 4 Ö: Mitteilung zum Sachstand Musikschule Vorlage: MV0038/2016 Umsetzung: Termin: 09.06.2016 an: Tansina, Fachdienst III/3 Kultur Aufgabe: SV Gieseler fragte, inwieweit sich die Anpassung der Entgelteordnung auf die Zahl der Schüler aus Haushalten, die Leistungen nach SGB II erhalten, ausgewirkt hat. Die Antwort von Herrn Heinrich wird als Anlage diesem Protokoll beigefügt. |
20 Sitzung 06.07.2016 RechnungsprüfungsausschussTOP 4 Ö: Stand der Haushaltsdurchführung II. Quartal 2016 Vorlage: MV0048/2016 Umsetzung: Termin: 04.08.2016 an: Krüger, Fachdienst I/3 Kämmerei/Steuern Aufgabe: Die Stadtverordnete Frau Tornow-Wendland bittet um eine Zuarbeit über die Anzahl der Gewerbesteuerzahler nach dem durch Wertgrenzen aufgeteilten Gewerbesteueraufkommen. Die Verwaltung stimmt dem zu. Die Aufstellung wird durch eine Hausmitteilung bis zur nächsten AG HSK am 04.08.2016 bekanntgegeben. |
21 Sitzung 07.07.2016 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 4 Ö: Projektbeschluss über den „Neubau eines Spielplatzes / Gestaltung einer zentralen Grünfläche in der Heimstättensiedlung" Vorlage: BV0075/2016 Umsetzung: Termin: 13.07.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Verwaltung wurde beauftragt, die Variante 2.2 unter Berücksichtigung nachstehender Punkte zu überarbeiten: Realisierung: erledigt mit HM vom 13.07.2016 |
22 Sitzung 21.09.2016 StadtverordnetenversammlungTOP 8 Ö: Aktualisierung Parkbankkonzept Vorlage: BV0108/2016 Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, das bestehende Parkbankkonzept zu evaluieren. Dabei sollen bisherige Standorte auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden. Zusätzlich soll der Bedarf für neue Standorte ermittelt werden. Dabei sind eventuell neu erschlossene Freiflächen sowie bestehende aber auch ergänzte und erweiterte Wohngebiete zu berücksichtigen. Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017 |
23 Sitzung 21.09.2016 StadtverordnetenversammlungTOP 7 Ö: Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf Vorlage: BV0107/2016 Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Hundeabfallboxen (Doggy-Boxen) in Hennigsdorf zu ermitteln und der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 darüber Bericht zu erstatten. Der Bericht soll konkrete Standorte sowie eine damit verbundene Kostenschätzung für die Anschaffung und Unterhaltung dieser Boxen enthalten. Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017 |
24 Sitzung 21.09.2016 StadtverordnetenversammlungTOP 6 Ö: Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf Vorlage: BV0106/2016 Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an zusätzlichen Abfallbehältern in Hennigsdorf zu ermitteln und der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 darüber Bericht zu erstatten. Der Bericht soll konkrete zusätzliche Standorte sowie eine damit verbundene Kostenschätzung für die Anschaffung und Unterhaltung neuer Abfallbehälter enthalten. Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017 |
25 Sitzung 21.09.2016 StadtverordnetenversammlungTOP 4 Ö: Behandlung der Anfragen Umsetzung: Termin: 02.11.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Die Verwaltung wurde gebeten, in der SVV am 02.11.2016, über den aktuellen Sachstand zu berichten. Realisierung: mit HM vom 20.10.2016 |
26 Sitzung 09.11.2016 RechnungsprüfungsausschussTOP 6 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf Vorlage: BV0129/2016 Umsetzung: Termin: 23.11.2016 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Frau Tornow-Wendland: Realisierung: Ausführliche Informationen erhielten die Stadtverordneten mit der Hausmitteilung vom 16.11.2016 (FBLI/Frau Benesch und BC/BL/Frau Berls) |
27 Sitzung 15.02.2017 HauptausschussTOP 9 Ö: Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Umbau Platz 3 Tucholskystraße 105A" Vorlage: MV0003/2017 Umsetzung: Termin: 08.03.2017 an: Witt, Fachbereich III - Soziale Einrichtungen Aufgabe: Frau Degner, Fraktionsvorsitzende Die Linke, bittet um Information zu Baumaßnahmen bzw. Projekten, welche noch nicht abgerechnet wurden. |
28 Sitzung 16.03.2017 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 4 Ö: Projektbeschluss für die Sanierung und den Ausbau des JFZ "Konradsberg" zum Gemeinschaftszentrum "Ideen-Stellwerk" Vorlage: BV0010/2017 Umsetzung: Termin: 29.03.2017 an: Schulz, Fachdienst III/1 Trägeraufgaben Kindertagesbetreuung Aufgabe: Herr Fischer bat die Verwaltung zu prüfen, ob bei diesem Komplex die Möglichkeit bestehen würde, Solaranlagen zu installieren. Durch diese könnten dann, gerade in den Sommermonaten, die Betriebskosten niedrig gehalten werden. Realisierung: Die Prüfung ist erfolgt. Der Einbau einer Solaranlage für die Warmwasseraufbereitung im Sommer (Handwaschbecken/Küche) ist nach Rücksprache mit dem Planungsbüro und dem Klimakompetenzzentrum unwirtschaftlich. Eine Dusche ist im Haus 3 vorhanden und ausreichend. |
29 Sitzung 29.03.2017 StadtverordnetenversammlungTOP 5 Ö: Beschluss zur Regionalbahn-Anbindung Hennigsdorfs an den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt Vorlage: BV0019/2017 Umsetzung: Termin: 29.09.2017 an: Schulz, ST/Bürgermeister Aufgabe: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich beim Land Brandenburg als Besteller und Planer des Realisierung: Mit Bürgermeisterschreiben vom 03.04.2017 sind |
30 Sitzung 03.05.2017 HauptausschussTOP 6 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung Stadt Hennigsdorf/Landkreis Oberhavel zum Breitbandausbau Vorlage: BV0029/2017 Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Schulz, ST/Bürgermeister Aufgabe: Nachfolgende Punkte sind bis zur Entscheidung in der SVV 31.05.2017 beim Landkreis zu erfragen und den SV mittzuteilen: Realisierung: Die offenen Fragen wurde mit Hausmitteilung vom 16.05.2017 (verteilt im HA 17.05.2017) beantwortet. |
31 Sitzung 28.06.2017 HauptausschussTOP 20 Ö: Mitteilung über die "Aktualisierung und Fortschreibung des Standortentwicklungskonzeptes des Regionalen Wachstumskernes Oranienburg-Hennigsdorf-Velten (RWK O-H-V) 2016 Vorlage: MV0031/2017 Umsetzung: Termin: 05.07.2017 an: Liebig, Fachdienst II/2 Liegenschaften/Wirtschaftsförderung Aufgabe: Die Nachfrage von Hr. Dr. Rönnecke, Fraktionsvorsitzender BürgerBündnis, nach welchen Kriterien die Auswahl der Expertengespräche (Seite 5 der Anlage MV0031/2017) gewählt wurden, wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet. Realisierung: mit Hausmitteilung vom 04.07.17, verteil in SVV am 05.07.17 |
32 Sitzung 28.06.2017 HauptausschussTOP 15 Ö: Beschluss über die Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf Vorlage: BV0054/2017 Umsetzung: Termin: 14.07.2017 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Nachfragen von Fr. Degner, Fraktionsvorsitzende Die Linke, bezüglich der Abwassersanierung der Maßnahme Forststraße und der damit erfolgten Bescheiderstellung, wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet. Realisierung: Die Beantwortung erfolgte mit Hausmitteilung vom 03.07.2017 und Vorlage zur SVV am 05.07.2017 |
33 Sitzung 06.12.2017 StadtverordnetenversammlungTOP 16 Ö: Sachstand zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln" Vorlage: MV0054/2017 Umsetzung: Termin: 05.12.2018 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Herr Mertke, SV SPD: Realisierung: Lt. Protokoll DB 20.08.18/Entscheidung Bürgerneister, besteht lt. Beschlusslage keine Verpflichtung zur Erstellung eines jährlichen Berichtes. |
34 Sitzung 27.06.2018 StadtverordnetenversammlungTOP 6.1 Ö: Änderungsantrag zum Beschluss zur Benennung des Sportplatzes an der Tucholskystraße Vorlage: AN/BV0089/2018/01 Umsetzung: Termin: 28.02.2019 an: Günther, Bürgermeister Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, anlässlich des 70. Jubiläums der Gründung des Rugbyvereins in Hennigsdorf mit dem Landkreis Gespräche zu führen, um den Sportplatz an der Berliner Straße in Erwin Thiesies Arena zu benennen. Sollte das von Seiten des Landkreises nicht möglich sein, wird der Sportplatz an der Tucholskystraße in Erwin Thiesies Arena benannt. Realisierung: Mit Schreiben des Landkreise vom 30.08.2018-negative Aussage zur Anfrage. |
35 Sitzung 27.06.2018 StadtverordnetenversammlungTOP 22 Ö: Beschluss zur Stellplatzminderung im Quartier Albert-Schweitzer-Straße/Berliner Straße/August-Conrad-Straße und Fabrikstraße Vorlage: BV0061/2018 Umsetzung: Termin: 19.09.2018 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling Aufgabe: Frau Degner bittet die Verwaltung mit dem Landkreis Oberhavel Gespräche zu führen, um eine Vereinbarung zur Nutzung der Parkplätze des Eduard-Maurer-Oberstufenzentrums treffen zu können. Realisierung: Mit Schreiben des Landkreise vom 27.08.2018-negative Aussage zur Anfrage. |
36 Sitzung 15.02.2018 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 7 Ö: Projektbeschluss: Dachsanierung Sonnengrundschule an den Havelauen Vorlage: BV0018/2018 Umsetzung: Termin: 28.02.2018 an: Witt, Fachbereich III - Soziale Einrichtungen Aufgabe: Frau Degner möchte von der Verwaltung Akteneinsicht in der Sache haben. Hierdurch soll ersichtlich werden, ob bei der Übergabe der Schaden am Dach dokumentiert wurde. |
37 Sitzung 12.04.2018 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 7 Ö: Projektbeschluss für die Umnutzung, Instandsetzung und den Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung Vorlage: BV0035/2018 Umsetzung: Termin: 19.09.2018 an: Schulz, Fachdienst III/1 Trägeraufgaben Kindertagesbetreuung Aufgabe: Die Verwaltung wird gebeten in Zusammenarbeit mit dem „Klimakompetenzzentrum“ zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit der Errichtung einer Solar- oder Photovoltaikanlage auf dem Dach der Regenbogenschule möglich ist. |
38 Sitzung 21.02.2018 HauptausschussTOP 7 Ö: Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges Berlin-Kopenhagen“ Vorlage: BV0027/2018 Umsetzung: Termin: 28.02.2018 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Bezüglich der Fragestellung, welche konkreten Fahrzeuge zur Papierkorbreinigung den Weg befahren und deren Größenordnung, erfolgt eine Mitteilung. Realisierung: erledigt mit HM vom 26.02.2018 |
39 Sitzung 12.09.2019 Bau-, Planungs- und UmweltausschussTOP 10 Ö: Fahrradbügel für Bushaltestelle Clara-Schabbel-Straße Vorlage: BV0118/2019 Umsetzung: Termin: 04.10.2019 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen Aufgabe: Da dieses Vorhaben als Vorschlag zum Bürgerhaushalt keine Aufnahme erhielt, regte Frau Röthke-Habeck an, dem Einreicher des Vorschlages die Errichtung der Fahrradbügel, duch die Verwaltung schriftlich mitzuteilen. Realisierung: Mit Mail vom 16.09.2019 durch H. Eggers an Herrrn Gebhardt erfolgt. |
40 Sitzung 06.10.2020 StadtverordnetenversammlungTOP 7 Ö: Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Osthavelländischen Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung GmbH (OWA GmbH) Vorlage: BV0108/2020 Umsetzung: Termin: 01.05.2024 an: Krohn, SB/SVV-Büro Aufgabe: Neubesetzung Aufsichtsrat OWA nach Kommunalwahl 2024: Rechtsgrundlage § 40 BbgKVerf |