Stadtverordnetenversammlung - 21.09.2016 - 17:30-18:55 Uhr

Sitzung
SVV/0005-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
21.09.2016
Zeit
17:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2016

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 6

Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf

BV0106/2016
Ö 6.1

Änderungsantrag zur Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf

AN/BV0106/2016/01
Ö 7

Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf

BV0107/2016
Ö 7.1

Änderungsantrag zur Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf

AN/BV0107/2016/01
Ö 8

Aktualisierung Parkbankkonzept

BV0108/2016
Ö 8.1

Änderungsantrag zur Aktualisierung Parkbankkonzept

AN/BV0108/2016/01
Ö 9

Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0080/2016
Ö 10

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2016 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0054/2016
Ö 11

Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gegenseitigen Bestellung von Standesbeamtinnen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadt Hohen Neuendorf

BV0088/2016
Ö 12

Beschluss zur Umsetzung des Projektes "Kreativ-Werk" im Gebäude des Alten Gymnasiums

BV0101/2016
Ö 13

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück"

BV0081/2016
Ö 14

Beschluss über die Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB

BV0084/2016
Ö 15

Beschluss zur Abschnittsbildung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf für die Neuendorfstraße in Hennigsdorf

BV0086/2016
Ö 16

Beschluss zur Baumschutzsatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0092/2016
Ö 17

Grundsatzbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße zwischen Alter Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf

BV0095/2016
Ö 18

Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ einschließlich Straßenbeleuchtung

MV0043/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 19

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 20

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2016

 
N 21

Entscheidung über eine Petition wegen behördlicher Verfahrensverschleppung vom 24.06.2016

 
N 22

Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 201, Peter-Behrens-Str.

 
N 23

Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstück 1084, Eduard-Maurer-Straße

 
N 24

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 25

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 26

Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 787 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 27

Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße

 
N 28

Beschluss zur Auftragsvergabe für Bauleistungen zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr

 
N 29

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waidmannsweg und Brandenburgische Straße (1. Bauabschnitt)“