Stadtverordnetenversammlung - 21.09.2016 - 17:30-18:55 Uhr

Sitzung
SVV/0005-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
21.09.2016
Zeit
17:30-18:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2016 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 
Ö 6Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf BV0106/2016
Ö 6.1Änderungsantrag zur Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf AN/BV0106/2016/01
Ö 7Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf BV0107/2016
Ö 7.1Änderungsantrag zur Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf AN/BV0107/2016/01
Ö 8Aktualisierung Parkbankkonzept BV0108/2016
Ö 8.1Änderungsantrag zur Aktualisierung Parkbankkonzept AN/BV0108/2016/01
Ö 9Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0080/2016
Ö 10Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2016 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse MV0054/2016
Ö 11Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gegenseitigen Bestellung von Standesbeamtinnen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadt Hohen Neuendorf BV0088/2016
Ö 12Beschluss zur Umsetzung des Projektes "Kreativ-Werk" im Gebäude des Alten Gymnasiums BV0101/2016
Ö 13Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück" BV0081/2016
Ö 14Beschluss über die Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB BV0084/2016
Ö 15Beschluss zur Abschnittsbildung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf für die Neuendorfstraße in Hennigsdorf BV0086/2016
Ö 16Beschluss zur Baumschutzsatzung der Stadt Hennigsdorf BV0092/2016
Ö 17Grundsatzbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße zwischen Alter Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf BV0095/2016
Ö 18Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ einschließlich Straßenbeleuchtung MV0043/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 20Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2016 
N 21Entscheidung über eine Petition wegen behördlicher Verfahrensverschleppung vom 24.06.2016 
N 22Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 201, Peter-Behrens-Str. 
N 23Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstück 1084, Eduard-Maurer-Straße 
N 24Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Am Alten Walzwerk 
N 25Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk 
N 26Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 787 (teilweise), Am Alten Walzwerk 
N 27Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße 
N 28Beschluss zur Auftragsvergabe für Bauleistungen zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr 
N 29Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waidmannsweg und Brandenburgische Straße (1. Bauabschnitt)“