Sitzung
SVV/001-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
17.02.2010
Zeit
17:00-19:40 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009 | ||
Ö 4 | Nachtrag: 27.01.2010 Anfragen | ||
Ö 5 | Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2010 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse | MV0002/2010 | |
Ö 6 | Beschluss zur Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf | BV0010/2010 | |
Ö 7 | Beschluss über die Richtlinie zur Nutzung des Spielmobils der Stadt Hennigsdorf | BV0008/2010 | |
Ö 8 | Beschluss über die Entgelteordnung für die Nutzung des Spielmobils durch Dritte | BV0009/2010 | |
Ö 9 | Nachwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses | BV0016/2010 | |
Ö 10 | Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung | BV0001/2010 | |
Ö 10.1 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung | AN/BV0001/2010/01 | |
Ö 11 | Beschluss zu Vorschlägen zur Straßenbenennung im Bereich des B-Plans Nr. 26 | BV0022/2010 | |
Ö 12 | Beschluss der Richtlinie zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung für das "Sanierungsgebiet Ortskern" | BV0002/2010 | |
Ö 13 | Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf | BV0006/2010 | |
Ö 13.1 | Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf | AN/BV0006/2010/01 | |
Ö 14 | Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" | BV0007/2010 | |
Ö 14.1 | Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" zwecks Erhaltung der alten Feldstein-Pflasterstraße | AN/BV0007/2010/01 | |
Ö 14.2 | Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Ergänzung der Nutzung für die vorgesehene Steganlage mit einer Sportbootausleihe | AN/BV0007/2010/02 | |
Ö 14.3 | Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Modifizierung der PKW-Stellplatz-Konzepte | AN/BV0007/2010/03 | |
Ö 14.4 | Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" | AN/BV0007/2010/04 | |
Ö 15 | Projektbeschluss zur Errichtung der öffentlichen Grünanlagen und der Schallschutzanlagen im 3. Bauabschnitt des Bebauungsplanbereiches Nr. 26 in Nieder Neuendorf | BV0005/2010 | |
Ö 16 | Beschluss zur Freifläche vor dem Grenzturm in Nieder Neuendorf | BV0024/2010 | |
Ö 17 | Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) | BV0023/2010 | |
Ö 17.1 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) | AN/BV0023/2010/01 | |
Ö 17.2 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) | AN/BV0023/2010/02 | |
Ö 17.3 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) | AN/BV0023/2010/03 | |
Ö 17.4 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) | AN/BV0023/2010/04 | |
Ö 17.5 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) | AN/BV0023/2010/05 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 18 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden | ||
N 19 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009 | ||
N 20 | Nachtrag: 27.01.2010 Anfragen | ||
N 21 | Beschluss zur Auftragsvergabe Abbruch von zusätzlichen Fundamenten Nord 5, Altwalzwerk | ||
N 22 | Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 1073 der Flur 10, Dorfstraße | ||
N 23 | Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Teilmodernisierung des Gebäudes Wolfgang-Küntscher-Straße 14 (ehem. Stahlwerk-Poliklinik) |