Stadtverordnetenversammlung - 17.02.2010 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
SVV/001-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
17.02.2010
Zeit
17:00-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009 
Ö 4Nachtrag: 27.01.2010
Anfragen
 
Ö 5Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2010 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse MV0002/2010
Ö 6Beschluss zur Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0010/2010
Ö 7Beschluss über die Richtlinie zur Nutzung des Spielmobils der Stadt Hennigsdorf BV0008/2010
Ö 8Beschluss über die Entgelteordnung für die Nutzung des Spielmobils durch Dritte BV0009/2010
Ö 9Nachwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses BV0016/2010
Ö 10Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung BV0001/2010
Ö 10.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung AN/BV0001/2010/01
Ö 11Beschluss zu Vorschlägen zur Straßenbenennung im Bereich des B-Plans Nr. 26 BV0022/2010
Ö 12Beschluss der Richtlinie zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung für das "Sanierungsgebiet Ortskern" BV0002/2010
Ö 13Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf BV0006/2010
Ö 13.1Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf AN/BV0006/2010/01
Ö 14Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" BV0007/2010
Ö 14.1Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" zwecks Erhaltung der alten Feldstein-Pflasterstraße AN/BV0007/2010/01
Ö 14.2Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Ergänzung der Nutzung für die vorgesehene Steganlage mit einer Sportbootausleihe AN/BV0007/2010/02
Ö 14.3Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Modifizierung der PKW-Stellplatz-Konzepte AN/BV0007/2010/03
Ö 14.4Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" AN/BV0007/2010/04
Ö 15Projektbeschluss zur Errichtung der öffentlichen Grünanlagen und der Schallschutzanlagen im 3. Bauabschnitt des Bebauungsplanbereiches Nr. 26 in Nieder Neuendorf BV0005/2010
Ö 16Beschluss zur Freifläche vor dem Grenzturm in Nieder Neuendorf BV0024/2010
Ö 17Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) BV0023/2010
Ö 17.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) AN/BV0023/2010/01
Ö 17.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) AN/BV0023/2010/02
Ö 17.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) AN/BV0023/2010/03
Ö 17.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) AN/BV0023/2010/04
Ö 17.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) AN/BV0023/2010/05

Nicht öffentlicher Teil:

N 18Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 19Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009 
N 20Nachtrag: 27.01.2010
Anfragen
 
N 21Beschluss zur Auftragsvergabe Abbruch von zusätzlichen Fundamenten Nord 5, Altwalzwerk 
N 22Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 1073 der Flur 10, Dorfstraße 
N 23Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Teilmodernisierung des Gebäudes Wolfgang-Küntscher-Straße 14 (ehem. Stahlwerk-Poliklinik)