Stadtverordnetenversammlung - 17.02.2010 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
SVV/001-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
17.02.2010
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009

 
Ö 4

Nachtrag: 27.01.2010
Anfragen

 
Ö 5

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2010 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0002/2010
Ö 6

Beschluss zur Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0010/2010
Ö 7

Beschluss über die Richtlinie zur Nutzung des Spielmobils der Stadt Hennigsdorf

BV0008/2010
Ö 8

Beschluss über die Entgelteordnung für die Nutzung des Spielmobils durch Dritte

BV0009/2010
Ö 9

Nachwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses

BV0016/2010
Ö 10

Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung

BV0001/2010
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung

AN/BV0001/2010/01
Ö 11

Beschluss zu Vorschlägen zur Straßenbenennung im Bereich des B-Plans Nr. 26

BV0022/2010
Ö 12

Beschluss der Richtlinie zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung für das "Sanierungsgebiet Ortskern"

BV0002/2010
Ö 13

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf

BV0006/2010
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf

AN/BV0006/2010/01
Ö 14

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"

BV0007/2010
Ö 14.1

Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" zwecks Erhaltung der alten Feldstein-Pflasterstraße

AN/BV0007/2010/01
Ö 14.2

Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Ergänzung der Nutzung für die vorgesehene Steganlage mit einer Sportbootausleihe

AN/BV0007/2010/02
Ö 14.3

Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Modifizierung der PKW-Stellplatz-Konzepte

AN/BV0007/2010/03
Ö 14.4

Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"

AN/BV0007/2010/04
Ö 15

Projektbeschluss zur Errichtung der öffentlichen Grünanlagen und der Schallschutzanlagen im 3. Bauabschnitt des Bebauungsplanbereiches Nr. 26 in Nieder Neuendorf

BV0005/2010
Ö 16

Beschluss zur Freifläche vor dem Grenzturm in Nieder Neuendorf

BV0024/2010
Ö 17

Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

BV0023/2010
Ö 17.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

AN/BV0023/2010/01
Ö 17.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

AN/BV0023/2010/02
Ö 17.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

AN/BV0023/2010/03
Ö 17.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

AN/BV0023/2010/04
Ö 17.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)

AN/BV0023/2010/05
N 18

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 19

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009

 
N 20

Nachtrag: 27.01.2010
Anfragen

 
N 21

Beschluss zur Auftragsvergabe Abbruch von zusätzlichen Fundamenten Nord 5, Altwalzwerk

 
N 22

Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 1073 der Flur 10, Dorfstraße

 
N 23

Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Teilmodernisierung des Gebäudes Wolfgang-Küntscher-Straße 14 (ehem. Stahlwerk-Poliklinik)