Sitzung
SVV/001-2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
17.02.2010
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009
 
Ö 4
Nachtrag: 27.01.2010
Anfragen
 
Ö 5
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2010 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse
MV0002/2010
Ö 6
Beschluss zur Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0010/2010
Ö 7
Beschluss über die Richtlinie zur Nutzung des Spielmobils der Stadt Hennigsdorf
BV0008/2010
Ö 8
Beschluss über die Entgelteordnung für die Nutzung des Spielmobils durch Dritte
BV0009/2010
Ö 9
Nachwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses
BV0016/2010
Ö 10
Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung
BV0001/2010
Ö 10.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenbenennung der Planstraße A/B im B-Plan Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße". 2. Änderung
AN/BV0001/2010/01
Ö 11
Beschluss zu Vorschlägen zur Straßenbenennung im Bereich des B-Plans Nr. 26
BV0022/2010
Ö 12
Beschluss der Richtlinie zur Förderung kleinteiliger Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung für das "Sanierungsgebiet Ortskern"
BV0002/2010
Ö 13
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf
BV0006/2010
Ö 13.1
Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf
AN/BV0006/2010/01
Ö 14
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"
BV0007/2010
Ö 14.1
Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf" zwecks Erhaltung der alten Feldstein-Pflasterstraße
AN/BV0007/2010/01
Ö 14.2
Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Ergänzung der Nutzung für die vorgesehene Steganlage mit einer Sportbootausleihe
AN/BV0007/2010/02
Ö 14.3
Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"zwecks Modifizierung der PKW-Stellplatz-Konzepte
AN/BV0007/2010/03
Ö 14.4
Änderungsantrag zum Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge Nieder Neuendorf"
AN/BV0007/2010/04
Ö 15
Projektbeschluss zur Errichtung der öffentlichen Grünanlagen und der Schallschutzanlagen im 3. Bauabschnitt des Bebauungsplanbereiches Nr. 26 in Nieder Neuendorf
BV0005/2010
Ö 16
Beschluss zur Freifläche vor dem Grenzturm in Nieder Neuendorf
BV0024/2010
Ö 17
Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
BV0023/2010
Ö 17.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
AN/BV0023/2010/01
Ö 17.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
AN/BV0023/2010/02
Ö 17.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
AN/BV0023/2010/03
Ö 17.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
AN/BV0023/2010/04
Ö 17.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten, des Bürgermeisters und stellvertretenden Bürgermeisters nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
AN/BV0023/2010/05

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 19
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.12.2009
 
N 20
Nachtrag: 27.01.2010
Anfragen
 
N 21
Beschluss zur Auftragsvergabe Abbruch von zusätzlichen Fundamenten Nord 5, Altwalzwerk
 
N 22
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 1073 der Flur 10, Dorfstraße
 
N 23
Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Teilmodernisierung des Gebäudes Wolfgang-Küntscher-Straße 14 (ehem. Stahlwerk-Poliklinik)