Sitzung
SVV/0003-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
22.05.2019
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.04.2019
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Änderung der Gebührenordnung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Parkräume mit Parkscheinautomaten im Stadtgebiet von Hennigsdorf
BV0079/2019
Ö 6
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die kostenpflichtigen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
BV0073/2019
Ö 7
Beschluss über die Satzung zur Nutzung von Räumen und Freiflächen des Gemeinschaftszentrums Conradsberg der Stadt Hennigsdorf
BV0068/2019
Ö 8
Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Räumen und Freiflächen des Gemeinschaftszentrums Conradsberg
BV0064/2019
Ö 9
Beschluss zur Neuausrichtung des Projektes KreativWerk im Gebäude des Alten Gymnasiums
BV0080/2019
Ö 10
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0041/2019
Ö 11
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2018
BV0042/2019
Ö 12
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0043/2019
Ö 13
Beschluss zur Abführung der Eigenkapitalverzinsung 2018 an die Stadt Hennigsdorf durch Entnahme aus dem Eigenkapital des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0076/2019
Ö 14
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0044/2019
Ö 15
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0045/2019
Ö 16
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0046/2019
Ö 17
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0047/2019
Ö 18
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0048/2019
Ö 19
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0049/2019
Ö 20
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0050/2019
Ö 21
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0051/2019
Ö 22
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0055/2019
Ö 23
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Arbeitsförderung Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0056/2019
Ö 24
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Beteiligungs-und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0057/2019
Ö 25
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0058/2019
Ö 26
Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf vertretenden Fraktionen – Fraktionsfinanzierungsrichtlinie -
BV0072/2019
Ö 26.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf vertretenden Fraktionen – Fraktionsfinanzierungsrichtlinie -
AN/BV0072/2019/01
Ö 26.1.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf vertretenden Fraktionen – Fraktionsfinanzierungsrichtlinie -
AN/BV0072/2019/01-1
Ö 26.1.2
Änderungsantrag zum Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf vertretenden Fraktionen – Fraktionsfinanzierungsrichtlinie -
AN/BV0072/2019/01-2
Ö 27
Beschluss über die geprüfte Liste (Vorschläge) des Bürgerhaushaltes 2019
BV0077/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 29
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 10.04.2019
 
N 30
Beschluss über die Anpassung des Fernwärmegestattungsvertrages mit den Stadtwerken Hennigsdorf
 
N 31
Beschluss über die Verlängerung der Laufzeiten und Änderung von Darlehensverträgen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
 
N 32
Beschluss zur Auftragsvergabe der Unterhalts-, Grund- und Bedarfsreinigung in zwei Grundschulen, einer Oberschule sowie Sporteinrichtungen in Hennigsdorf