Stadtverordnetenversammlung - 27.02.2019 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung
SVV/0001-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
27.02.2019
Zeit
17:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2018

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Wohnungssituation in Hennigsdorf

ANF0002/2019
Ö 4.2

Illegales Grillen und Müllentsorgung

ANF0003/2019
Ö 5

Mitteilung über das Ergebnis der Stasi-Überprüfung

 
Ö 6

Beschluss zur Berufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirats

BV0002/2019
Ö 7

Benennung der Behindertenbeauftragten

BV0010/2019
Ö 8

Beschluss zur Neuwahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf-Süd sowie als Vertretung für den Amtsbezirk Hennigsdorf-Nord

BV0021/2019
Ö 9

Beschluss zur Aufhebung der BV0089/2018, Errichtung einer Erinnerungstafel und die Prüfung weiterer Gedenktafeln

BV0022/2019
Ö 10

Beschluss zur Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung

BV0024/2019
Ö 11

Beschluss zur Beauftragung der Erstellung eines „Masterplanes Wohnungsbau“

BV0025/2019
Ö 11.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Beauftragung der Erstellung eines „Masterplanes Wohnungsbau“

AN/BV0025/2019/01
Ö 12

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2019 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0002/2019
Ö 13

Beschluss über die Neuausrichtung der Förderstruktur für das Projekt ,,KreativWerk" im Gebäude des Alten Gymnasiums ohne dabei die Wettbewerbsstrategie zum Stadt-Umland-Wettbewerb des Landes Brandenburg gemäß BV0114/2015 vom 04.11.2015 aufzuheben

BV0027/2019
Ö 14

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück"

BV0018/2019
Ö 15

Beschluss zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf

BV0011/2019
Ö 16

Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“

BV0012/2019
Ö 17

Beschluss der Kindertagesstättensatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesbetreuung zuzüglich der Zuschüsse zum Mittagessen

BV0013/2019
Ö 18

Satzung über die Erhebung von Zuschüssen zur Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und in Kindertagespflege (Essengeldsatzung)

BV0014/2019
Ö 19

Projektbeschluss für die Sanierung Kellergeschoss der Biber-Grundschule

BV0019/2019
Ö 20

Beschluss OBV Ladenöffnungszeiten 2019 bis 2021

BV0016/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 22

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2018

 
N 23

Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstück 1464, Eduard-Maurer-Straße

 
N 24

Beschluss zur Nichtausübung eines Wiederkaufsrechts für das Grundstück Flur 8, Flurstück 576 und 762, Berliner Straße

 
N 25

Beschluss über die Vergabe von Leistungen zur Umsetzung des Fördervorhabens "Etablierung und weitere Qualifizierung eines Regionalen Clustermanagements Life Siences im regionalen Wachstumskern Oranienburg-Hennigsdorf-Velten

 
N 26

Beschluss über die Vergabe der Verpflegungsleistungen in den kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf

 
N 27

Auftragsvergabe für Dienstleistung und Organisation der Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Hennigsdorf ab 01.03.2019