Sitzung
HA/0010-2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
14.09.2016
Zeit
17:30-19:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016, öffentlicher Teil | ||
Ö 3 | Anfragen | ||
Ö 4 | Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses über die Wiederherstellung des Bolzplatzes in der Kita Pünktchen + Anton | MV0049/2016 | |
Ö 5 | Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gegenseitigen Bestellung von Standesbeamtinnen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadt Hohen Neuendorf | BV0088/2016 | |
Ö 6 | Beschluss zur Umsetzung des Projektes "Kreativ-Werk" im Gebäude des Alten Gymnasiums | BV0101/2016 | |
Ö 7 | Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück" | BV0081/2016 | |
Ö 8 | Beschluss über die Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB | BV0084/2016 | |
Ö 9 | Beschluss zur Abschnittsbildung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf für die Neuendorfstraße in Hennigsdorf | BV0086/2016 | |
Ö 10 | Grundsatzbeschluss über die grundhafte Erneuerung der „Marwitzer Straße“ (Landesstraße L17) zwischen „Alte Fontanestraße“ und „Waidmannsweg“ in Hennigsdorf | BV0095/2016 | |
Ö 11 | Beschluss zur Baumschutzsatzung der Stadt Hennigsdorf | BV0092/2016 | |
Ö 12 | Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ einschließlich Straßenbeleuchtung | MV0043/2016 | |
Ö 13 | Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Maßnahmedurchführung des Projektes "Grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Humboldtstraße" | MV0050/2016 | |
Ö 14 | Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf | BV0080/2016 | |
Ö 15 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden | ||
N 17 | Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016, nichtöffentlicher Teil | ||
N 18 | Anfragen | ||
N 19 | Beschluss zur Auftragsvergabe zur Erneuerung von 14 Sektionaltoren am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf in der Parkstraß 14c | ||
N 20 | Beschluss eines Zuschusses der Stadt Hennigsdorf an den SV Stahl Hennigsdorf im Rahmen der Antragstellung des Vereins zum kommunalen Infrastrukturprogramm 2016- 2019 | ||
N 21 | Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 201, Peter-Behrens-Str. | ||
N 22 | Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße | ||
N 23 | Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk | ||
N 24 | Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 787 (teilweise), Am Alten Walzwerk | ||
N 25 | Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 1, Flurstück 275 (teilweise) Pappelallee. Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks Flur 1, Flurstück 1197 (teilweise), Pappelallee | ||
N 26 | Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstück 1084, Eduard-Maurer-Straße | ||
N 27 | Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Am Alten Walzwerk | ||
N 28 | Beschluss zur Übertragung der Aufgabenwahrnehmung in Fortführung von Leistungen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ortskern" | ||
N 29 | Beschluss zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung | ||
N 30 | Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waidmannsweg und Brandenburgische Straße (1. Bauabschnitt)“ | ||
N 31 | Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für den „Projektbeschluss über die Erweiterung des Fahrgastinformationssystems im Bereich des Busbahnhofes“ (BV0020/2016) | ||
N 32 | Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für die Errichtung der Bushaltestellen Nr. 90 und 91 in der Rathenaustraße (BV0014/2016) und Nr. 87 in der Stauffenbergstraße (BV0023/2016) | ||
N 33 | Mitteilungen der Verwaltung |