Hauptausschuss - 14.09.2016 - 17:30-19:55 Uhr

Sitzung
HA/0010-2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
14.09.2016
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses über die Wiederherstellung des Bolzplatzes in der Kita Pünktchen + Anton

MV0049/2016
Ö 5

Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gegenseitigen Bestellung von Standesbeamtinnen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadt Hohen Neuendorf

BV0088/2016
Ö 6

Beschluss zur Umsetzung des Projektes "Kreativ-Werk" im Gebäude des Alten Gymnasiums

BV0101/2016
Ö 7

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück"

BV0081/2016
Ö 8

Beschluss über die Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB

BV0084/2016
Ö 9

Beschluss zur Abschnittsbildung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf für die Neuendorfstraße in Hennigsdorf

BV0086/2016
Ö 10

Grundsatzbeschluss über die grundhafte Erneuerung der „Marwitzer Straße“ (Landesstraße L17) zwischen „Alte Fontanestraße“ und „Waidmannsweg“ in Hennigsdorf

BV0095/2016
Ö 11

Beschluss zur Baumschutzsatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0092/2016
Ö 12

Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ einschließlich Straßenbeleuchtung

MV0043/2016
Ö 13

Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Maßnahmedurchführung des Projektes "Grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Humboldtstraße"

MV0050/2016
Ö 14

Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0080/2016
Ö 15

Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 17

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016, nichtöffentlicher Teil

 
N 18

Anfragen

 
N 19

Beschluss zur Auftragsvergabe zur Erneuerung von 14 Sektionaltoren am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf in der Parkstraß 14c

 
N 20

Beschluss eines Zuschusses der Stadt Hennigsdorf an den SV Stahl Hennigsdorf im Rahmen der Antragstellung des Vereins zum kommunalen Infrastrukturprogramm 2016- 2019

 
N 21

Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 201, Peter-Behrens-Str.

 
N 22

Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße

 
N 23

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 24

Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 787 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 25

Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 1, Flurstück 275 (teilweise) Pappelallee. Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks Flur 1, Flurstück 1197 (teilweise), Pappelallee

 
N 26

Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstück 1084, Eduard-Maurer-Straße

 
N 27

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 28

Beschluss zur Übertragung der Aufgabenwahrnehmung in Fortführung von Leistungen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ortskern"

 
N 29

Beschluss zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung

 
N 30

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waidmannsweg und Brandenburgische Straße (1. Bauabschnitt)“

 
N 31

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für den „Projektbeschluss über die Erweiterung des Fahrgastinformationssystems im Bereich des Busbahnhofes“ (BV0020/2016)

 
N 32

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für die Errichtung der Bushaltestellen Nr. 90 und 91 in der Rathenaustraße (BV0014/2016) und Nr. 87 in der Stauffenbergstraße (BV0023/2016)

 
N 33

Mitteilungen der Verwaltung