Sitzung
HA/0010-2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
14.09.2016
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses über die Wiederherstellung des Bolzplatzes in der Kita Pünktchen + Anton
MV0049/2016
Ö 5
Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gegenseitigen Bestellung von Standesbeamtinnen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadt Hohen Neuendorf
BV0088/2016
Ö 6
Beschluss zur Umsetzung des Projektes "Kreativ-Werk" im Gebäude des Alten Gymnasiums
BV0101/2016
Ö 7
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück"
BV0081/2016
Ö 8
Beschluss über die Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB
BV0084/2016
Ö 9
Beschluss zur Abschnittsbildung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf für die Neuendorfstraße in Hennigsdorf
BV0086/2016
Ö 10
Grundsatzbeschluss über die grundhafte Erneuerung der „Marwitzer Straße“ (Landesstraße L17) zwischen „Alte Fontanestraße“ und „Waidmannsweg“ in Hennigsdorf
BV0095/2016
Ö 11
Beschluss zur Baumschutzsatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0092/2016
Ö 12
Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ einschließlich Straßenbeleuchtung
MV0043/2016
Ö 13
Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Maßnahmedurchführung des Projektes "Grundhafte Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Humboldtstraße"
MV0050/2016
Ö 14
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0080/2016
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016, nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Anfragen
 
N 19
Beschluss zur Auftragsvergabe zur Erneuerung von 14 Sektionaltoren am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf in der Parkstraß 14c
 
N 20
Beschluss eines Zuschusses der Stadt Hennigsdorf an den SV Stahl Hennigsdorf im Rahmen der Antragstellung des Vereins zum kommunalen Infrastrukturprogramm 2016- 2019
 
N 21
Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 201, Peter-Behrens-Str.
 
N 22
Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße
 
N 23
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 24
Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 787 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 25
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 1, Flurstück 275 (teilweise) Pappelallee. Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks Flur 1, Flurstück 1197 (teilweise), Pappelallee
 
N 26
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstück 1084, Eduard-Maurer-Straße
 
N 27
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 28
Beschluss zur Übertragung der Aufgabenwahrnehmung in Fortführung von Leistungen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ortskern"
 
N 29
Beschluss zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der kommunalen Wirtschaftsförderung
 
N 30
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waidmannsweg und Brandenburgische Straße (1. Bauabschnitt)“
 
N 31
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für den „Projektbeschluss über die Erweiterung des Fahrgastinformationssystems im Bereich des Busbahnhofes“ (BV0020/2016)
 
N 32
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für die Errichtung der Bushaltestellen Nr. 90 und 91 in der Rathenaustraße (BV0014/2016) und Nr. 87 in der Stauffenbergstraße (BV0023/2016)
 
N 33
Mitteilungen der Verwaltung