Hauptausschuss - 02.12.2015 - 17:30-18:25 Uhr

Sitzung
HA/0013-2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.12.2015
Zeit
17:30-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2015, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Beschluss der Satzung über die kostenpflichtigen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf

BV0098/2015
Ö 5

Beschluss der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf

BV0099/2015
Ö 6

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0125/2015
Ö 7

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014

BV0126/2015
Ö 8

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf

BV0127/2015
Ö 9

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2014 der Stadt Hennigsdorf

BV0128/2015
Ö 10

Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

BV0122/2015
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/01
Ö 10.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/02
Ö 10.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/03
Ö 10.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/04
Ö 10.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/05
Ö 11

Vergabestatistik für das Jahr 2014

MV0056/2015
Ö 12

Beschluss über die Ausbauvariante der Straßenbrücke Nieder Neuendorf im Zuge der L172

BV0135/2015
Ö 13

Mitteilung zum Sachstand der Oder-Havel-Kanalbrücke, Ruppiner Straße

MV0052/2015
Ö 14

Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Maßnahmedurchführung des Projektes "Errichtung eines rückwärtigen Zuganges zum Hortneubau in dr Dorfstraße 22 über die Hainbuchenstraße in Nieder Neuendorf"

MV0050/2015
Ö 15

Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Neubau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf"

MV0055/2015
Ö 16

Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Traumland

MV0042/2015
Ö 17

Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0085/2014 für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Pünktchen + Anton

MV0044/2015
Ö 18

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016

BV0131/2015
Ö 19

Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 21

Anfragen

 
N 22

Beschluss über den Änderungsvertrag zum Fernwärmegestattungsvertrag vom 25.09.1997

 
N 23

Beschluss zur Auftragsvergabe für das Jahr 2016 über die Fortführung von Beratungs- und Projektbegleitungsmaßnahmen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme

 
N 24

Beschluss zur Auftragsvergabe für die Fortführung von Vermarktungsleistungen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ortskern"

 
N 25

Mitteilungsbericht über die wesentlichen Vergaben der Maßnahmedurchführung zur Erneuerung "Platz der Maueropfer"

 
N 26

Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 14, Flurstück 175 im Rotkehlchenweg

 
N 27

Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 14, Flurstück 172 im Amselweg

 
N 28

Beschluss über die Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Netzwerk- und Telekommunikationsinstallation an der Grundschule NEU - Schule an den Havelauen

 
N 29

Mitteilungen der Verwaltung