Stadtverordnetenversammlung - 22.04.2009 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
SVV/003-2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
22.04.2009
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom ...

 
Ö 4

Behandlung von Anfragen

 
Ö 5

Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2008 in Hennigsdorf

MV0018/2009
Ö 6

Abwägungs- und Satzungsbeschluss 1. Änderung des B-Planes Nr. 11 "Süd-/Ostgelände"

BV0037/2009
Ö 7

Projektbeschluss über die Umgestaltung der Havelpassage und des Havelplatzes

BV0045/2009
Ö 7.1

Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich des Havelplatzes

AN/BV0045/2009/01
Ö 8

Neubau Funktionsgebäude

BV0004/2009
Ö 9

Erarbeitung eines Parkbankkonzeptes für zentrale Orte der Stadt und der Stadtteile Hennigsdorfs

BV0052/2009
Ö 10

Beschluss zur Erhöhung der Vergütung der Tagespflegepersonen in der Kindertagespflege

BV0053/2009
Ö 11

Beschluss zur Unterstützung der Kitainitiative Brandenburg

BV0054/2009
Ö 12

Beschluss zur Wiederwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf-Süd

BV0038/2009
Ö 13

Beschlussvorschlag zur MV 0021/2009

BV0055/2009
Ö 14

Beteiligungsbericht der Stadt Hennigsdorf 2008

MV0003/2009
Ö 15

Nachbesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH

BV0051/2009
Ö 16

Feststellung der Jahresrechnung 2008 gem. GO § 93, Abs. 2

MV0020/2009
Ö 17

Beschluss zur Durchführung einer Plakatausstellung "20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit"

BV0043/2009
Ö 17.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Durchführung einer Plakatausstellung "20 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit"

AN/BV0043/2009/01
Ö 18

Beschluss über die Durchführung einer Ausstellung "Die Arbeit am Feind" in Hennigsdorf

BV0044/2009
Ö 18.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Durchführung einer Ausstellung "Die Arbeit am Feind" in Hennigsdorf

AN/BV0044/2009/01
Ö 18.2

Beschluss über die Durchführung einer Ausstellung "Die Arbeit am Feind" und "Postgeheimnis"in Hennigsdorf

AN/BV0044/2009/02
N 19

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 20

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom ...

 
N 21

Mitteilung zum Ergebnis der Vergabe der wesentlichen Leistungen zur "Grundhaften Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Straßen Am Hasensprung zw. Rehlake und Am Waldrand, Am Waldrand nördlich Am Hasensprung und des Igelweges" - hier 2. BA

 
N 22

Mitteilung zum Ergebnis der Vergabe der Baumaßnahmen "Erstmalige Bebauung der städtischen Freifläche nördl. der Reinickendorfer Str. zw. Rigaer Str. und Friedrich-Wolf-Str." und "Grundhafte Erneuerung der Nebenanlagen in der Hradeker Str. 3. BA west

 
N 23

Ankauf des Flurstücks 36 der Flur 6, Gemarkung Stolpe-Süd, Hirschwechsel

 
N 24

Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Hennigsdorf, Flur 8, Flurstücke 73/1, 462, 665, 666, 668, 663, 72/1 und 648 tlw., Berliner Straße Berliner