Sitzung
SVV/0006-2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
ENTFÄLLT
Datum
17.10.2023
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Nutzung Fraktionsräume
ANF0020/2023
Ö 5.2
Mobilfunkabdeckung
ANF0021/2023
Ö 5.3
Funktionsschwimmhalle (jetzt Stadtbad) -Kapitalzuführung der Stadt Hennigsdorf an die Stadtwerke Hennigsdorf-
ANF0022/2023
Ö 5.4
Parksituation im Bereich um das Stadtbad und das Kreativ Werk
ANF0023/2023
Ö 6
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2024
BV0112/2023
Ö 7
Beschluss über die Berufung der Wahlleitung der Stadt Hennigsdorf anlässlich der Kommunalwahl 2024
BV0107/2023
Ö 8
Beschluss zur Bildung eines Wahlkreises zur Kommunalwahl 2024
BV0108/2023
Ö 9
Beschluss einer Eigenkapitalzuführung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) zum Verlustausgleich des Geschäftsjahres 2022 der Stadtbad Hennigsdorf GmbH (SBH GmbH)
BV0105/2023
Ö 10
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfers 2023 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH
BV0109/2023
Ö 11
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfers 2023 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0110/2023
Ö 12
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2024 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0101/2023
Ö 13
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat der Stadt Hennigsdorf
BV0096/2023
Ö 14
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat Hennigsdorf
BV0097/2023
Ö 15
Vergabestatistik 2022
MV0043/2023
Ö 16
Mitteilung über die städtebauliche Zielplanung für das Wohngebiet Hennigsdorf Nord zur Aufnahme in das Bund-/Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
MV0045/2023
Ö 17
Mitteilungsvorlage über die Ergebnisse der Umsetzung des Konzeptes für die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Hennigsdorf
MV0040/2023
Ö 18
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Neubau eines Speise- und Schulveranstaltungsraumes an der Grundschule NORD
MV0037/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 20
Bericht des Bürgermeisters
 
N 21
Behandlung von Anfragen