Sitzung
HA/0011-2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.11.2023
Zeit
17:30-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Jubiläum 60 Jahre Albert-Schweitzer- Oberschule
ANF0026/2023
Ö 3.2
Umsetzung Schulhofgestaltung an den weiterführenden Oberschulen in Hennigsdorf
ANF0027/2023
Ö 4
Verschmelzung der ABS GmbH auf die PuR gemeinnützige Projekt- und soziale Regionalentwicklungsgesellschaft mbH einschließlich Satzungsänderung sowie vorherige teilentgeltliche Übertragung des Grundstücks: Hirschwechsel 4, 16761 Hennigsdorf OT Stolpe-
BV0135/2023
Ö 5
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0106/2023
Ö 6
Beschluss zur Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
BV0119/2023
Ö 6.1
Änderungsantrag zur BV0119/2023 - Instandsetzung überregionale Radroute Oberjägerweg
AN/BV0119/2023/01
Ö 6.2
Änderungsantrag zur BV0119/2023 - Kostenlose Frühstücksgelegenheit in Schulen
AN/BV0119/2023/02
Ö 6.3
Änderungsantrag zur BV0119/2023 - Ergänzung Machbarkeitsstudie Stadtbus
AN/BV0119/2023/03
Ö 6.4
Änderungsantrag zur BV0119/2023 - Reduzierung der Stellenmehrung für 2024 in der Kernverwaltung
AN/BV0119/2023/04
Ö 6.5
Änderungsantrag zur BV119/2023 – Zuschuss Stadtsportverband
AN/BV0119/2023/05
Ö 7
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0129/2023
Ö 8
Beschluss über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2022 der Stadt Hennigsdorf
BV0130/2023
Ö 9
Projektbeschluss über die Errichtung von zwei Bushaltestellen in der Fontanesiedlung / Aktivistensiedlun in Hennigsdorf
BV0113/2023
Ö 10
Beschluss zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf
BV0115/2023
Ö 11
Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“
BV0114/2023
Ö 12
Mitteilungsvorlage über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen 2022 auf öffentlichen Flächen im Stadtgebiet Hennigsdorf
MV0052/2023
Ö 13
Beschluss zur Satzung zur kommunalen Sportförderung der Stadt Hennigsdorf
BV0116/2023
Ö 13.1
Änderungsantrag zur BV116/2023 – Änderung § 1 Abs. 1 der Satzung zur kommunalen Sportförderung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0116/2023/01
Ö 13.2
Änderungsantrag zur BV116/2023 – Änderung § 3 Abs. 3 der Satzung zur kommunalen Sportförderung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0116/2023/02
Ö 13.3
Änderungsantrag zur BV116/2023 – Streichung § 3 Abs. 7 der Satzung zur kommunalen Sportförderung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0116/2023/03
Ö 13.4
Änderungsantrag zur BV0116/2023 - Änderung § 3 Abs. 7 Buchst. b -Mindestbeitrag-
AN/BV0116/2023/04
Ö 14
Beschluss zur Richtlinie der Stadt Hennigsdorf über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Sportförderung
BV0117/2023
Ö 15
Beschluss über die Digitalisierung und Vereinfachung der Nachweispflicht der Belege und Beantragung der Sportförderung
BV0121/2023
Ö 15.1
Änderungsantrag zur BV0121/2023
AN/BV0121/2023/01
Ö 16
Projektbeschluss für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach vom Rathaus Hennigsdorf
BV0125/2023
Ö 17
Beschlussfassung zur Satzung über die Vergabe des Stadtpreises Hennigsdorf - Stadtpreissatzung - BV0090/2022
BV0126/2023
Ö 18
Beschluss über die Fortführung des Projektes "Seniorenlotsen Hennigsdorf" aus dem Pakt für Pflege -"Pflege vor Ort"
BV0127/2023
Ö 19
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2024
MV0057/2023
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 22
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 23
Anfragen
 
N 24
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Dienstleistung des Live-Streamings der SVV und Fachausschüsse 2024
 
N 25
Beschluss über die Auftragsvergabe einer Rahmenvereinbarung für Beratungsleistungen zur Nachhaltigkeitsstrategie und Organisationsentwicklung
 
N 26
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung Server und USVs Schulen sowie Feuerwehr
 
N 27
Beschluss über die Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
 
N 28
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Fortführung des Citymanagementes für das Jahr 2024
 
N 29
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für die „Grundhafte Erneuerung des Kinderspielplatzes in der Waldrandsiedlung in Hennigsdorf“ (BV0035/2023)
 
N 30
Beschluss über die Auftragsvergabe für die Ergänzung von Ausstattungen in den Außenanlagen der Kita Spatzennest und dem Hort Pfiffikus
 
N 31
Beschluss über die Auftragsvergabe für die weitere Umrüstung auf LED-Beleuchtung im Rathaus Hennigsdorf
 
N 32
Mitteilungen der Verwaltung