Sitzung
SVV/0007-2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
06.12.2022
Zeit
17:30-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 20.09.2022 und 18.10.2022
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6.1
Jugendbeirat
ANF0029/2022
Ö 6.2
Anfrage zum Beschluss BV0093/2019 und BV0083/2020 -Fußgängerbrücke in den Havelauen- Übertragung von Haushaltsresten
ANF0030/2022
Ö 6.3
Anfrage zum Beschluss AN/BV0148/2019/16 -Freizeitangebot Nieder Neuendorf- Übertragung von Haushaltsresten
ANF0031/2022
Ö 7
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
BV0116/2022
Ö 7.1
Änderungsantrag zur BV0116/2022 - Bürgerhaushalt
AN/BV0116/2022/01
Ö 7.2
Änderungsantrag zur BV0116/2022 - Kulturförderung
AN/BV0116/2022/02
Ö 7.3
Änderungsantrag zur BV0116/2022 - Jugendbeirat
AN/BV0116/2022/03
Ö 7.4
Änderungsantrag zur BV0116/2022 - Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der Havelauenbrücke
AN/BV0116/2022/04
Ö 7.5
Änderungsantrag zur BV0116/2022 - Freizeitanlage NND
AN/BV0116/2022/05
Ö 8
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0121/2022
Ö 9
Beschluss über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 der Stadt Hennigsdorf
BV0122/2022
Ö 10
Beschluss über das Quartiersentwicklungskonzept Hennigsdorf Nord
BV0118/2022
Ö 11
Beschluss über ein Beleuchtungskonzept
BV0125/2022
Ö 12
Befragung der Nutzer und Nutzerinnen im Conny
BV0126/2022
Ö 13
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2023
BV0124/2022
Ö 14
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2023
MV0049/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters
 
N 17
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 20.09.2022 und 18.10.2022
 
N 18
Behandlung von Anfragen
 
N 19
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Parkstraße und Rathenaustraße (Weg 004)" in Hennigsdorf