Sitzung
SVV/0001-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
27.02.2019
Zeit
17:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2018
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Wohnungssituation in Hennigsdorf
ANF0002/2019
Ö 4.2
Illegales Grillen und Müllentsorgung
ANF0003/2019
Ö 5
Mitteilung über das Ergebnis der Stasi-Überprüfung
 
Ö 6
Beschluss zur Berufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirats
BV0002/2019
Ö 7
Benennung der Behindertenbeauftragten
BV0010/2019
Ö 8
Beschluss zur Neuwahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf-Süd sowie als Vertretung für den Amtsbezirk Hennigsdorf-Nord
BV0021/2019
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung der BV0089/2018, Errichtung einer Erinnerungstafel und die Prüfung weiterer Gedenktafeln
BV0022/2019
Ö 10
Beschluss zur Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
BV0024/2019
Ö 11
Beschluss zur Beauftragung der Erstellung eines „Masterplanes Wohnungsbau“
BV0025/2019
Ö 11.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Beauftragung der Erstellung eines „Masterplanes Wohnungsbau“
AN/BV0025/2019/01
Ö 12
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2019 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse
MV0002/2019
Ö 13
Beschluss über die Neuausrichtung der Förderstruktur für das Projekt ,,KreativWerk" im Gebäude des Alten Gymnasiums ohne dabei die Wettbewerbsstrategie zum Stadt-Umland-Wettbewerb des Landes Brandenburg gemäß BV0114/2015 vom 04.11.2015 aufzuheben
BV0027/2019
Ö 14
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück"
BV0018/2019
Ö 15
Beschluss zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf
BV0011/2019
Ö 16
Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“
BV0012/2019
Ö 17
Beschluss der Kindertagesstättensatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesbetreuung zuzüglich der Zuschüsse zum Mittagessen
BV0013/2019
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Zuschüssen zur Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und in Kindertagespflege (Essengeldsatzung)
BV0014/2019
Ö 19
Projektbeschluss für die Sanierung Kellergeschoss der Biber-Grundschule
BV0019/2019
Ö 20
Beschluss OBV Ladenöffnungszeiten 2019 bis 2021
BV0016/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 22
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2018
 
N 23
Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstück 1464, Eduard-Maurer-Straße
 
N 24
Beschluss zur Nichtausübung eines Wiederkaufsrechts für das Grundstück Flur 8, Flurstück 576 und 762, Berliner Straße
 
N 25
Beschluss über die Vergabe von Leistungen zur Umsetzung des Fördervorhabens "Etablierung und weitere Qualifizierung eines Regionalen Clustermanagements Life Siences im regionalen Wachstumskern Oranienburg-Hennigsdorf-Velten
 
N 26
Beschluss über die Vergabe der Verpflegungsleistungen in den kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf
 
N 27
Auftragsvergabe für Dienstleistung und Organisation der Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Hennigsdorf ab 01.03.2019