Sitzung
SVV/0001-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
27.02.2019
Zeit
17:30-19:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2018 | ||
Ö 4 | Behandlung der Anfragen | ||
Ö 4.1 | Wohnungssituation in Hennigsdorf | ANF0002/2019 | |
Ö 4.2 | Illegales Grillen und Müllentsorgung | ANF0003/2019 | |
Ö 5 | Mitteilung über das Ergebnis der Stasi-Überprüfung | ||
Ö 6 | Beschluss zur Berufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirats | BV0002/2019 | |
Ö 7 | Benennung der Behindertenbeauftragten | BV0010/2019 | |
Ö 8 | Beschluss zur Neuwahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf-Süd sowie als Vertretung für den Amtsbezirk Hennigsdorf-Nord | BV0021/2019 | |
Ö 9 | Beschluss zur Aufhebung der BV0089/2018, Errichtung einer Erinnerungstafel und die Prüfung weiterer Gedenktafeln | BV0022/2019 | |
Ö 10 | Beschluss zur Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung | BV0024/2019 | |
Ö 11 | Beschluss zur Beauftragung der Erstellung eines „Masterplanes Wohnungsbau“ | BV0025/2019 | |
Ö 11.1 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Beauftragung der Erstellung eines „Masterplanes Wohnungsbau“ | AN/BV0025/2019/01 | |
Ö 12 | Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2019 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse | MV0002/2019 | |
Ö 13 | Beschluss über die Neuausrichtung der Förderstruktur für das Projekt ,,KreativWerk" im Gebäude des Alten Gymnasiums ohne dabei die Wettbewerbsstrategie zum Stadt-Umland-Wettbewerb des Landes Brandenburg gemäß BV0114/2015 vom 04.11.2015 aufzuheben | BV0027/2019 | |
Ö 14 | Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück" | BV0018/2019 | |
Ö 15 | Beschluss zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf | BV0011/2019 | |
Ö 16 | Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“ | BV0012/2019 | |
Ö 17 | Beschluss der Kindertagesstättensatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in der Kindertagesbetreuung zuzüglich der Zuschüsse zum Mittagessen | BV0013/2019 | |
Ö 18 | Satzung über die Erhebung von Zuschüssen zur Mittagsversorgung in kommunalen Kindertagesstätten und in Kindertagespflege (Essengeldsatzung) | BV0014/2019 | |
Ö 19 | Projektbeschluss für die Sanierung Kellergeschoss der Biber-Grundschule | BV0019/2019 | |
Ö 20 | Beschluss OBV Ladenöffnungszeiten 2019 bis 2021 | BV0016/2019 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden | ||
N 22 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 05.12.2018 | ||
N 23 | Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstück 1464, Eduard-Maurer-Straße | ||
N 24 | Beschluss zur Nichtausübung eines Wiederkaufsrechts für das Grundstück Flur 8, Flurstück 576 und 762, Berliner Straße | ||
N 25 | Beschluss über die Vergabe von Leistungen zur Umsetzung des Fördervorhabens "Etablierung und weitere Qualifizierung eines Regionalen Clustermanagements Life Siences im regionalen Wachstumskern Oranienburg-Hennigsdorf-Velten | ||
N 26 | Beschluss über die Vergabe der Verpflegungsleistungen in den kommunalen Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf | ||
N 27 | Auftragsvergabe für Dienstleistung und Organisation der Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Hennigsdorf ab 01.03.2019 |