Sitzung
SVV/0001-2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.02.2018
Zeit
17:30-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.12.2017; Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2017
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Sachstand zur Umsetzung der BV0033/2017 vom 31.05.2017
ANF0001/2018
Ö 5
Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse zur Haushaltssatzung 2018
BV0033/2018
Ö 6
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
BV0034/2018
Ö 7
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0007/2018
Ö 8
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0031/2018
Ö 9
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft (HWB mbH)
BV0032/2018
Ö 10
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2018 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse
MV0009/2018
Ö 11
Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2016
BV0008/2018
Ö 12
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2016
BV0010/2018
Ö 13
Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“
BV0005/2018
Ö 14
Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges Berlin-Kopenhagen“
BV0027/2018
Ö 15
Projektbeschluss: Dachsanierung Sonnengrundschule an den Havelauen
BV0018/2018
Ö 16
Projektbeschluss: Sanierung Kellergeschoss Biber-Grundschule
BV0019/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 18
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 06.12.2017
 
N 19
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 1, Flurstück 271, Walter-Kleinow-Ring
 
N 20
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 834 teilweise Am Alten Walzwerk
 
N 21
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 834 teilweise
 
N 22
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstück 1084 teilweise, Eduard-Maurer-Straße
 
N 23
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstücke 754 und 776 (teilweise), August-Conrad-Straße
 
N 24
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Straßeninstandsetzung 2018 - 2019 im Stadtgebiet Hennigsdorf
 
N 25
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“