Sitzung
SVV/0004-2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
05.07.2017
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.05.2017
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Mülldeponie am Triftweg in Nieder Neuendorf
ANF0004/2017
Ö 5
Wahl der / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Mitteilung zum Sachstand Musikschule
MV0032/2017
Ö 7
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0041/2017
Ö 8
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2016
BV0042/2017
Ö 9
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0043/2017
Ö 10
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0044/2017
Ö 11
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0045/2017
Ö 12
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0046/2017
Ö 13
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0047/2017
Ö 14
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0048/2017
Ö 15
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0049/2017
Ö 16
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0050/2017
Ö 17
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0051/2017
Ö 18
Beschluss über die Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0054/2017
Ö 19
Beschluss zur Teilnahme der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH an einer Kapitalerhöhung der co:bios Technologiezentrum GmbH
BV0056/2017
Ö 20
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln zur Erweiterung des co:bios Technologiezentrums
BV0067/2017
Ö 21
Beschluss über das integrierte Entwicklungskonzept "Quartier Albert-Schweitzer-Straße"
BV0055/2017
Ö 22
Projektbeschluss über den Ersatz der wassergebundene Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag auf ca. 1.400 m Länge der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges „Berlin – Kopenhagen“
BV0064/2017
Ö 23
Städtebauliche Studie "Quartier Albert-Schweitzer-Straße"
MV0033/2017
Ö 24
Mitteilung über die "Aktualisierung und Fortschreibung des Standortentwicklungskonzeptes des Regionalen Wachstumskernes Oranienburg-Hennigsdorf-Velten (RWK O-H-V) 2016
MV0031/2017
Ö 25
Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr
MV0035/2017
Ö 26
Namensgebung der Grundschule NEU
BV0058/2017
Ö 27
Mitteilung zum Sachstand über den Fortschritt der Projekte aus dem Auditierungsprozess "Familiengerechte Kommune" der Stadt Hennigsdorf
MV0034/2017
Ö 28
Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“
BV0069/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 30
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 31.05.2017
 
N 31
Beschluss zur Zustimmung zum Rahmenvertrag zwischen der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB) und der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) zur Verlängerung und Flexibilisierung von Belegungsrechten
 
N 32
Beschluss über die Einbringung von Grundstücken in das Eigentum der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH
 
N 33
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des 1. Teilabschnittes des Projektes "barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“