Sitzung
SVV/0005-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
21.09.2016
Zeit
17:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2016
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Wahl der/ des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf
BV0106/2016
Ö 6.1
Änderungsantrag zur Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf
AN/BV0106/2016/01
Ö 7
Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf
BV0107/2016
Ö 7.1
Änderungsantrag zur Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf
AN/BV0107/2016/01
Ö 8
Aktualisierung Parkbankkonzept
BV0108/2016
Ö 8.1
Änderungsantrag zur Aktualisierung Parkbankkonzept
AN/BV0108/2016/01
Ö 9
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0080/2016
Ö 10
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2016 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse
MV0054/2016
Ö 11
Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gegenseitigen Bestellung von Standesbeamtinnen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadt Hohen Neuendorf
BV0088/2016
Ö 12
Beschluss zur Umsetzung des Projektes "Kreativ-Werk" im Gebäude des Alten Gymnasiums
BV0101/2016
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Neubrück"
BV0081/2016
Ö 14
Beschluss über die Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB
BV0084/2016
Ö 15
Beschluss zur Abschnittsbildung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf für die Neuendorfstraße in Hennigsdorf
BV0086/2016
Ö 16
Beschluss zur Baumschutzsatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0092/2016
Ö 17
Grundsatzbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße zwischen Alter Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf
BV0095/2016
Ö 18
Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur barrierefreien Gestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ einschließlich Straßenbeleuchtung
MV0043/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 20
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 29.06.2016
 
N 21
Entscheidung über eine Petition wegen behördlicher Verfahrensverschleppung vom 24.06.2016
 
N 22
Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 201, Peter-Behrens-Str.
 
N 23
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 13, Flurstück 1084, Eduard-Maurer-Straße
 
N 24
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 25
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 26
Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 787 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 27
Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße
 
N 28
Beschluss zur Auftragsvergabe für Bauleistungen zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr
 
N 29
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waidmannsweg und Brandenburgische Straße (1. Bauabschnitt)“