Sitzung
SVV/0001-2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.02.2021
Zeit
17:37-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.12.2020
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Livestream Sitzungen
ANF0009/2021
Ö 5
Antrag zur Sicherstellung der behinderungsfreien Durchfahrung der Feldstraße, für den Rettungsdienst und die Feuerwehr
BV0146/2020
Ö 5.1
Änderungsantrag zur BV0146/2020
AN/BV0146/2020/01
Ö 6
Teilweise Aufhebung des Beschlusses BV0022/2019
BV0006/2021
Ö 6.1
Änderungsantrag zur BV0006/2021
AN/BV0006/2021/01
Ö 7
Beschluss über die Beschaffung von Webcams für Lehrkräfte
BV0012/2021
Ö 8
Sicherung von Arbeitsplätzen bei Bombardier/Alstom in Hennigsdorf durch Fertigung regionaler Aufträge
BV0013/2021
Ö 9
Beschluss zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf
BV0002/2021
Ö 10
Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“
BV0003/2021
Ö 11
Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme "Neubau eines Speise- und Schulveranstaltungsraumes und Anbau eines Aufzuges an der Grundschule NORD (BV0038/2020)"
BV0005/2021
Ö 12
Beschlussvorlage für die Kostenerstattung der Eltern- und der Essengeldbeiträge bei Nichtinanspruchnahme der Betreuungsleistungen
BV0011/2021
Ö 13
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
BV0004/2021
Ö 13.1
Änderungsantrag zur BV0004/2021 - Leinenpflicht
AN/BV0004/2021/06
Ö 13.2
Änderungsantrag zur BV0004/2021
AN/BV0004/2021/02
Ö 13.3
Änderungsantrag zur BV0004/2021 - § 14 und § 18 OBV
AN/BV0004/2021/07
Ö 13.4
Änderungsantrag zur BV0004/2021 (Hundeführerschein)
AN/BV0004/2021/08
Ö 13.5
Änderungsantrag zur BV0004/2021
AN/BV0004/2021/01
Ö 13.6
Änderungsantrag zur BV0004/2021 (Leinenzwang)
AN/BV0004/2021/03
Ö 13.7
Änderungsantrag zur BV0004/2021 - Hundeauslaufgebiete
AN/BV0004/2021/04
Ö 14
Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011
MV0001/2021
Ö 15
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2021
MV0003/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 09.12.2020
 
N 18
Behandlung von Anfragen
 
N 18.1
Anfrage zur Person Herrn Schneider als Geschäftsführer der SWH GmbH und vieler Töchterunternehmen sowie Stabsbereichleiter der Verwaltungsführung der Stadt Hennigsdorf
 
N 18.2
Anfrage zu Pachtverträgen, welche die Stadt oder deren Töchtergesellschaften betreiben
 
N 18.3
Anfrage zur Interpretation Paragraphen §7 (4) der Hauptsatzung durch den Hauptverwaltungsbeamten
 
N 18.4
Kosten / Aufwand zur Umsetzung der BV0148/2019/13 – Zuschuss 1 Mio. EURO an die SWH (Fernwärme)
 
N 19
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung/ zur Einräumung einer Kaufoption des Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 834 teilweise Am Alten Walzwerk BV0021/2018 und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 850 teilweise A
 
N 20
Aktuelle Situation der Stadtwerke Hennigsdorf