Stadtverordnetenversammlung - 09.02.2021 - 17:37-22:07 Uhr

Sitzung
SVV/0001-2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.02.2021
Zeit
17:37-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.12.2020

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Livestream Sitzungen

ANF0009/2021
Ö 5

Antrag zur Sicherstellung der behinderungsfreien Durchfahrung der Feldstraße, für den Rettungsdienst und die Feuerwehr

BV0146/2020
Ö 5.1

Änderungsantrag zur BV0146/2020

AN/BV0146/2020/01
Ö 6

Teilweise Aufhebung des Beschlusses BV0022/2019

BV0006/2021
Ö 6.1

Änderungsantrag zur BV0006/2021

AN/BV0006/2021/01
Ö 7

Beschluss über die Beschaffung von Webcams für Lehrkräfte

BV0012/2021
Ö 8

Sicherung von Arbeitsplätzen bei Bombardier/Alstom in Hennigsdorf durch Fertigung regionaler Aufträge

BV0013/2021
Ö 9

Beschluss zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf

BV0002/2021
Ö 10

Beschluss über die „Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)“

BV0003/2021
Ö 11

Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme "Neubau eines Speise- und Schulveranstaltungsraumes und Anbau eines Aufzuges an der Grundschule NORD (BV0038/2020)"

BV0005/2021
Ö 12

Beschlussvorlage für die Kostenerstattung der Eltern- und der Essengeldbeiträge bei Nichtinanspruchnahme der Betreuungsleistungen

BV0011/2021
Ö 13

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

BV0004/2021
Ö 13.1

Änderungsantrag zur BV0004/2021 - Leinenpflicht

AN/BV0004/2021/06
Ö 13.2

Änderungsantrag zur BV0004/2021

AN/BV0004/2021/02
Ö 13.3

Änderungsantrag zur BV0004/2021 - § 14 und § 18 OBV

AN/BV0004/2021/07
Ö 13.4

Änderungsantrag zur BV0004/2021 (Hundeführerschein)

AN/BV0004/2021/08
Ö 13.5

Änderungsantrag zur BV0004/2021

AN/BV0004/2021/01
Ö 13.6

Änderungsantrag zur BV0004/2021 (Leinenzwang)

AN/BV0004/2021/03
Ö 13.7

Änderungsantrag zur BV0004/2021 - Hundeauslaufgebiete

AN/BV0004/2021/04
Ö 14

Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011

MV0001/2021
Ö 15

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das erste Halbjahr 2021

MV0003/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 17

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 09.12.2020

 
N 18

Behandlung von Anfragen

 
N 18.1

Anfrage zur Person Herrn Schneider als Geschäftsführer der SWH GmbH und vieler Töchterunternehmen sowie Stabsbereichleiter der Verwaltungsführung der Stadt Hennigsdorf

 
N 18.2

Anfrage zu Pachtverträgen, welche die Stadt oder deren Töchtergesellschaften betreiben

 
N 18.3

Anfrage zur Interpretation Paragraphen §7 (4) der Hauptsatzung durch den Hauptverwaltungsbeamten

 
N 18.4

Kosten / Aufwand zur Umsetzung der BV0148/2019/13 – Zuschuss 1 Mio. EURO an die SWH (Fernwärme)

 
N 19

Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung/ zur Einräumung einer Kaufoption des Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 834 teilweise Am Alten Walzwerk BV0021/2018 und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 850 teilweise A

 
N 20

Aktuelle Situation der Stadtwerke Hennigsdorf