Stadtverordnetenversammlung - 26.08.2020 - 17:30-21:05 Uhr

Sitzung
SVV/0005-2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
26.08.2020
Zeit
17:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.2020

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Badestelle in Nieder-Neuendorf

ANF0030/2020
Ö 4.2

Anfrage zu der Ausfahrt im Bereich des Parkhauses Kaufland

ANF0031/2020
Ö 5

Abberufung und Berufung von Stadtwehrführern der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf

 
Ö 6

Beschluss zur Außerkraftsetzung der Übertragung von Entscheidungskompetenzen von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss und zur Außerkraftsetzung von Entscheidungsvorbehalten aufgrund der SARS-CoV-2-Notlage

BV0091/2020
Ö 7

Abberufung und Berufungen in den Seniorenbeirat der Stadt Hennigsdorf

BV0036/2020
Ö 8

Beschluss zur Neuwahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf-Nord sowie als Vertretung für den Amtsbezirk Hennigsdorf-Süd

BV0081/2020
Ö 9

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sicherstellung der gemeinsamen Aufgabenerfüllung und der Finanzierung der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Oberhavel und den Kommunen

BV0085/2020
Ö 9.1

Änderungsantrag zum Beschluss BV0085/2020

AN/BV0085/2020/01
Ö 10

Wettbewerb zum Thema „Garten der Zukunft“

BV0086/2020
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Beschluss BV0086/2020

AN/BV0086/2020/01
Ö 11

Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Kommunalrichtlinie - Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld“ und Ausschreibung eines Dienstleistungsauftrages für ein umfassendes Klimaschutzkonzept für die

BV0088/2020
Ö 11.1

Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020

AN/BV0088/2020/01
Ö 11.2

Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020

AN/BV0088/2020/02
Ö 11.3

Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020

AN/BV0088/2020/03
Ö 11.4

Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020

AN/BV0088/2020/04
Ö 12

Beschluss über den Erhalt von Arbeitsplätzen und der Arbeitsbedingungen im Zuge der Übernahme von Bombardier durch Alstom

BV0093/2020
Ö 12.1

Änderungsantrag zum Beschluss BV0093/2020

AN/BV0093/2020/01
Ö 13

Beschluss „Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Hennigsdorf“

BV0089/2020
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss BV0089/2020

AN/BV0089/2020/01
Ö 14

Mitgliedschaft der Stadt Hennigsdorf in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Brandenburg

BV0020/2020
Ö 15

Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Kellersanierung an der Biber-Grundschule

MV0021/2020
Ö 16

Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Neubau eines Speise- und Schulveranstaltungsraumes und den Anbau eines Aufzuges an der Grundschule NORD

MV0022/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 18

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.2020

 
N 19

Beschluss zur Verpachtung eines Grundstückes Flur 1, Flurstück 430 (teilweise) und 431 (teilweise), Hafenstraße

 
N 20

Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatzneubau der Fußgängerbrücke in den Havelauen in Hennigsdorf“ (BV0093/2019)

 
N 20.1

Änderungsantrag zum Beschluss BV0083/2020

 
N 20.2

Änderungsantrag zum Beschluss BV0083/2020

 
N 20.3

Änderungsantrag zum Beschluss BV0083/2020

 
N 21

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe über die Lieferung und Montage von 4 Buswartehallen im Rahmen des Projektes "Grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße"