Sitzung
SVV/0003-2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
06.05.2020
Zeit
17:30-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2020
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zum ehemaligen LEW Hafen
ANF0016/2020
Ö 4.2
Anfrage zur BV0110/2019, Beschluss zur grundhaften Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf
ANF0021/2020
Ö 4.3
Anfrage zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße
ANF0022/2020
Ö 5
Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
 BV0022/2020
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Havelplatz
 AN/BV0022/2020/05
Ö 5.2
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Havelplatz
 AN/BV0022/2020/19
Ö 5.3
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
 AN/BV0022/2020/21
Ö 5.4
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Havelplatz
 AN/BV0022/2020/02
Ö 5.5
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Havelplatz
 AN/BV0022/2020/03
Ö 5.6
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Havelplatz
 AN/BV0022/2020/18
Ö 5.7
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Querschnitt
 AN/BV0022/2020/16
Ö 5.8
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
 AN/BV0022/2020/22
Ö 5.9
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Querschnitt
 AN/BV0022/2020/17
Ö 5.10
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Querschnitt
 AN/BV0022/2020/20
Ö 5.11
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Querschnitt
 AN/BV0022/2020/01
Ö 5.12
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Querschnitt
 AN/BV0022/2020/07
Ö 5.13
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Parken
 AN/BV0022/2020/06
Ö 5.14
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Markierung
 AN/BV0022/2020/08
Ö 5.15
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Markierung
 AN/BV0022/2020/09
Ö 5.16
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Parken
 AN/BV0022/2020/10
Ö 5.17
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen - Parken
 AN/BV0022/2020/15
Ö 6
Beschluss zur Übertragung von Entscheidungskompetenzen von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss und zur Außerkraftsetzung von Entscheidungsvorbehalten aufgrund der SARS-CoV-2-Notlage
 BV0054/2020
Ö 6.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Übertragung von Entscheidungskompetenzen von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss und zur Außerkraftsetzung von Entscheidungsvorbehalten aufgrund der SARS-CoV-2-Notlage
 AN/BV0054/2020/01
Ö 7
Beschluss zur Beauftragung des Hauptausschusses mit der Durchführung von Einwohnerfragestunden
 BV0055/2020
Ö 7.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Beauftragung des Hauptausschusses mit der Durchführung von Einwohnerfragestunden
 AN/BV0055/2020/01
Ö 8
Beschluss über die Änderung des Sitzungsplanes der Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2020
 BV0053/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 10
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 11.02.2020
 
N 11
Behandlung von Anfragen
 
N 11.1
Anfrage Entwicklungsgesellschaft Süd GmbH
 
N 11.2
Zusatz zur Anfrage ANF0016/2020
 
N 11.3
Anfrage zur BV023/2020, Beschluss zur Veräußerung eines Grundstückes Flur 1 / Flurstück 1171, Neuendorfstr. 28
 
N 11.4
Zusatz zur Anfrage ANF0019/2020