Sitzung
SVV/0001-2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
11.02.2020
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 29.10.2019 und 11.12.2019
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zu Gehwegplatten in der Marwitzer Straße
ANF0001/2020
Ö 4.2
Anfrage zum „KreativWerk“ Hennigsdorf
ANF0003/2020
Ö 4.3
Anfrage zu den Auswirkungen der Preiserhöhung der Fernwärme auf den Haushalt der Stadt
ANF0005/2020
Ö 4.4
Anfrage zu den Fernwärmepreisen
ANF0006/2020
Ö 5
Beschluss über die Berufung der sachkundigen Einwohner
BV0010/2020
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Berufung der sachkundigen Einwohner
AN/BV0010/2020/01
Ö 5.2
Änderungsantrag zum Beschluss über die Berufung der sachkundigen Einwohner
AN/BV0010/2020/02
Ö 6
Abschluss einer Absichtserklärung zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege mit dem Landkreis Oberhavel
BV0007/2020
Ö 7
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über einen Schlauchverbund (Freiwillige Feuerwehr)
BV0004/2020
Ö 8
Beschluss über die Festschreibung der Stadtsporthalle in den nächsten Haushalt
BV0003/2020
Ö 9
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB GmbH)
BV0013/2020
Ö 10
Beschluss über die Neubesetzung des Hauptausschusses nach Mandatswechsel
BV0014/2020
Ö 11
Beschluss über die Information des Bürgermeisters zu den Gesellschaften der Stadt Hennigsdorf
BV0015/2020
Ö 12
Beschluss über die Gründung einer Arbeitsgruppe
BV0016/2020
Ö 13
Beschluss über Ausgleichszahlungen für den Betrieb des Stadtbades an die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
BV0017/2020
Ö 13.1
Änderungsantrag zum Beschluss über Ausgleichszahlungen für den Betrieb des Stadtbades an die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
AN/BV0017/2020/01
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung der Erhöhung der Fernwärmepreise
BV0021/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 16
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 29.10.2019 und 11.12.2019
 
N 17
Behandlung von Anfragen
 
N 17.1
Zusätzliche Anfrage zur Entwicklungsgesellschaft Süd GmbH (IPS)
 
N 18
Beschluss einer Auftragsvergabe für die Sanierung von Schmutzwasserkanälen sowie -schächten
 
N 19
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk
 
N 20
Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück