Stadtverordnetenversammlung - 11.02.2020 - 17:30-19:45 Uhr

Sitzung
SVV/0001-2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
11.02.2020
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 29.10.2019 und 11.12.2019

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Anfrage zu Gehwegplatten in der Marwitzer Straße

ANF0001/2020
Ö 4.2

Anfrage zum „KreativWerk“ Hennigsdorf

ANF0003/2020
Ö 4.3

Anfrage zu den Auswirkungen der Preiserhöhung der Fernwärme auf den Haushalt der Stadt

ANF0005/2020
Ö 4.4

Anfrage zu den Fernwärmepreisen

ANF0006/2020
Ö 5

Beschluss über die Berufung der sachkundigen Einwohner

BV0010/2020
Ö 5.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Berufung der sachkundigen Einwohner

AN/BV0010/2020/01
Ö 5.2

Änderungsantrag zum Beschluss über die Berufung der sachkundigen Einwohner

AN/BV0010/2020/02
Ö 6

Abschluss einer Absichtserklärung zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege mit dem Landkreis Oberhavel

BV0007/2020
Ö 7

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über einen Schlauchverbund (Freiwillige Feuerwehr)

BV0004/2020
Ö 8

Beschluss über die Festschreibung der Stadtsporthalle in den nächsten Haushalt

BV0003/2020
Ö 9

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB GmbH)

BV0013/2020
Ö 10

Beschluss über die Neubesetzung des Hauptausschusses nach Mandatswechsel

BV0014/2020
Ö 11

Beschluss über die Information des Bürgermeisters zu den Gesellschaften der Stadt Hennigsdorf

BV0015/2020
Ö 12

Beschluss über die Gründung einer Arbeitsgruppe

BV0016/2020
Ö 13

Beschluss über Ausgleichszahlungen für den Betrieb des Stadtbades an die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH

BV0017/2020
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss über Ausgleichszahlungen für den Betrieb des Stadtbades an die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH

AN/BV0017/2020/01
Ö 14

Beschluss zur Aufhebung der Erhöhung der Fernwärmepreise

BV0021/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 16

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 29.10.2019 und 11.12.2019

 
N 17

Behandlung von Anfragen

 
N 17.1

Zusätzliche Anfrage zur Entwicklungsgesellschaft Süd GmbH (IPS)

 
N 18

Beschluss einer Auftragsvergabe für die Sanierung von Schmutzwasserkanälen sowie -schächten

 
N 19

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk

 
N 20

Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück