Sitzung
SVV/0007-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
29.10.2019
Zeit
17:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.08.2019
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zur MV0018/2019 Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung
ANF0023/2019-SVV
Ö 4.2
Anfrage zur BV0130/2019 Beschluss über den Entwurf der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
ANF0024/2019
Ö 5
Beschluss zur Wahl einer Kommission zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
BV0136/2019
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Wahl einer Kommission zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
AN/BV0136/2019/01
Ö 6
Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
BV0128/2019
Ö 6.1
Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
AN/BV0128/2019/02
Ö 6.2
Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
AN/BV0128/2019/03
Ö 6.3
Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
AN/BV0128/2019/01
Ö 7
Beschluss über den Entwurf der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
BV0130/2019
Ö 8
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2020 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0129/2019
Ö 9
Beschluss der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagespflege zuzüglich der Zuschüsse zum Mittagessen (Tagespflegesatzung)
BV0059/2019
Ö 10
Beschluss über die Änderung der Kindertagesstättensatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagesbetreuung zuzüglich des Zuschusses zum Mittagessen
BV0137/2019
Ö 11
Beschluss zur Gebührenordnung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Parkräume mit Parkscheinautomaten in der Stadt Hennigsdorf
BV0133/2019
Ö 12
Installation eines Münz-Fernglases auf der Landspitze in Nieder Neuendorf
BV0138/2019
Ö 12.1
Änderungsantrag zur Installation eines Münz-Fernglases auf der Landspitze in Nieder Neuendorf
AN/BV0138/2019/01
Ö 13
Entwicklung des ÖPNV in Hennigsdorf
BV0139/2019
Ö 14
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Sanierung Kellergeschoss der Biber-Grundschule
MV0024/2019
Ö 15
Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2018 in Hennigsdorf
MV0018/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 21.08.2019
 
N 18
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 770 und 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk