Sitzung
HA/0009-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
23.10.2019
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Zustand des Skaterparks
ANF0022/2019
Ö 3.2
Anfrage zur MV0018/2019 Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung
ANF0023/2019
Ö 4
Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
BV0128/2019
Ö 4.1
Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
AN/BV0128/2019/01
Ö 4.2
Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
AN/BV0128/2019/02
Ö 5
Beschluss über den Entwurf der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
BV0130/2019
Ö 6
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2020 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0129/2019
Ö 7
Beschluss der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagespflege zuzüglich der Zuschüsse zum Mittagessen (Tagespflegesatzung)
BV0059/2019
Ö 8
Beschluss über die Änderung der Kindertagesstättensatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagesbetreuung zuzüglich des Zuschusses zum Mittagessen
BV0137/2019
Ö 9
Beschluss zur Gebührenordnung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Parkräume mit Parkscheinautomaten in der Stadt Hennigsdorf
BV0133/2019
Ö 10
Installation eines Münz-Fernglases auf der Landspitze in Nieder Neuendorf
BV0138/2019
Ö 11
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Sanierung Kellergeschoss der Biber-Grundschule
MV0024/2019
Ö 12
Mitteilung zur Anmeldung für das 5 Jahresprogramm 2021 bis 2025, Förderprogramm zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur im übrigen ÖPNV
MV0025/2019
Ö 13
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Ausbau des südlichen Gehwegs der Hafenstraße im Abschnitt zwischen Hauptstraße und Parkplatz Hafenstraße in Hennigsdorf“
MV0026/2019
Ö 14
Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2018 in Hennigsdorf
MV0018/2019
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Anfragen
 
N 19
Beschluss zur Auftragsvergabe über die Lieferung von PC Technik
 
N 20
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 770 und 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk
 
N 21
Beschluss zur Auftragsvergabe für den Austausch von Spielgeräten auf dem Spielplatz "Conradsberg" und dem Spielplatz "Kirchstraße"
 
N 22
Mitteilungen der Verwaltung