Sitzung
SVV/0008-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
11.12.2019
Zeit
17:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.09.2019
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zum Breitbandausbau
ANF0028/2019
Ö 4.2
Anfrage zur Wärmedrehscheibe
ANF0029/2019
Ö 4.3
Anfrage zur 5G Einführung in Hennigsdorf
ANF0030/2019
Ö 4.4
Parkplätze in der Nähe des Bahnhofs
ANF0031/2019
Ö 4.5
Anfrage zur Mittelungsvorlage MV0030/2019
ANF0033/2019
Ö 4.6
Anfrage zur Erweiterung des Asylbewerberheims Hennigsdorf
ANF0034/2019
Ö 4.7
Anfrage zu untergebrachten Asylbewerbern in Hennigsdorfer Wohnungen
ANF0035/2019
Ö 4.8
Anfrage über Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Hennigsdorf an Personen und Institutionen außerhalb der Verwaltung der Stadt Hennigsdorf
ANF0036/2019
Ö 4.9
Umsetzung der BV0033/2017 (Beschluss über die weitere Ausstattung Hennigsdorfs mit Stadtmobiliar)
ANF0037/2019
Ö 4.10
Anfrage zur Friedhofskapelle
ANF0038/2019
Ö 4.11
Anfrage zur Beleuchtung in Nieder Neuendorf
ANF0039/2019
Ö 4.12
Anfrage zum Bau des neuen Stadtbades
ANF0040/2019
Ö 5
Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0035/2018 für das Projekt "Umnutzung, Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung"
MV0033/2019
Ö 6
Beschluss über die Livestream Übertragung der öffentlichen Sitzungen
BV0154/2019
Ö 6.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Livestream Übertragung der öffentlichen Sitzungen
AN/BV0154/2019/01
Ö 6.2
Änderungsantrag zum Beschluss über die Livestream Übertragung der öffentlichen Sitzungen
AN/BV0154/2019/02
Ö 6.3
Änderungsantrag zum Beschluss über die Livestream Übertragung der öffentlichen Sitzungen
AN/BV0154/2019/03
Ö 7
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0144/2019
Ö 8
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0146/2019
Ö 9
Beschluss über die Gesamtentlastung der verantwortlichen Hauptverwaltungsbeamten zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Hennigsdorf
BV0147/2019
Ö 10
Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
BV0148/2019
Ö 10.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/01
Ö 10.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/02
Ö 10.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/03
Ö 10.3.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/03-1
Ö 10.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/04
Ö 10.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/05
Ö 10.6
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/06
Ö 10.7
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/07
Ö 10.8
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/08
Ö 10.9
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/09
Ö 10.10
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/10
Ö 10.11
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/11
Ö 10.12
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/12
Ö 10.13
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf (Minderung Fernwärme-Grundpreis)
AN/BV0148/2019/17
Ö 10.14
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf (Zuschuss Stadtwerke)
AN/BV0148/2019/13
Ö 10.15
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/14
Ö 10.16
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/15
Ö 10.17
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0148/2019/16
Ö 11
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2020
BV0151/2019
Ö 11.1
Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2020 (zusätzlicher FSK und BPU)
AN/BV0151/2019/01
Ö 11.2
Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2020
AN/BV0151/2019/02
Ö 12
Beschluss über das Konzept „Prüfung von Standortvarianten zur Errichtung einer automatisierten Fahrradabstellanlage in der Stadt Hennigsdorf“
BV0142/2019
Ö 13
Aufstellung von Verkehrszeichen und ergänzende Hinweise für Radfahrer insbesondere auf den Vorrang von Fußgängern
BV0140/2019
Ö 13.1
Änderungsantrag zur Aufstellung von Verkehrszeichen und ergänzende Hinweise für Radfahrer insbesondere auf den Vorrang von Fußgängern
AN/BV0140/2019/01
Ö 14
Vergabestatistik für das Jahr 2018
MV0027/2019
Ö 15
Information über die geplante Liquiditätsstrategie der Stadtverwaltung Hennigsdorf
MV0037/2019
Ö 16
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke der Uferpromenade in Nieder Neuendorf auf 1.400 m Länge“
MV0031/2019
Ö 17
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“
MV0032/2019
Ö 18
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Heideweges zwischen Waldstraße und Fontanestraße in Hennigsdorf“
MV0034/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 20
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 24.09.2019
 
N 21
Behandlung von Anfragen
 
N 21.1
Anfrage zur Entwicklungsgesellschaft Süd GmbH (IPS)
 
N 22
Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) für die Feuerwehr Stadt Hennigsdorf
 
N 23
Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit dem Grundstückstausch des Flurstücks 14 der Flur 8 (Seilerstraße) und des Flurstücks 220 der Flur 2 (Theodor-Körber-Weg) der Gemarkung Hennigsdorf
 
N 24
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 832, Wolfgang-Küntscher-Straße
 
N 25
Beschluss über die Auftragsvergabe zum Jahrespflegevertrag zur Baumpflege im Stadtgebiet Hennigsdorf für die Jahre 2020 und 2021
 
N 26
Auftragsvergabe über die Auftragserteilung zur Lieferung einer Aufsitzmaschine für die Kunstrasenpflege/-reinigung