Hauptausschuss - 20.11.2019 - 17:30-18:50 Uhr

Sitzung
HA/0011-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
20.11.2019
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0035/2018 für das Projekt "Umnutzung, Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung"

MV0033/2019
Ö 5

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0144/2019
Ö 6

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0146/2019
Ö 7

Beschluss über die Gesamtentlastung der verantwortlichen Hauptverwaltungsbeamten zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Hennigsdorf

BV0147/2019
Ö 8

Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

BV0148/2019
Ö 8.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0148/2019/01
Ö 8.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0148/2019/02
Ö 8.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0148/2019/03
Ö 8.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0148/2019/06
Ö 9

Beschluss über das Konzept „Prüfung von Standortvarianten zur Errichtung einer automatisierten Fahrradabstellanlage in der Stadt Hennigsdorf“

BV0142/2019
Ö 10

Fahrbahn-Beschriftung der Nieder Neuendorfer Uferpromenade zur Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme aller Nutzer

BV0150/2019
Ö 11

Aufstellung von Verkehrszeichen und ergänzende Hinweise für Radfahrer insbesondere auf den Vorrang von Fußgängern

BV0140/2019
Ö 11.1

Änderungsantrag zur Aufstellung von Verkehrszeichen und ergänzende Hinweise für Radfahrer insbesondere auf den Vorrang von Fußgängern

AN/BV0140/2019/01
Ö 12

Entwicklung des ÖPNV in Hennigsdorf

BV0139/2019
Ö 13

Vergabestatistik für das Jahr 2018

MV0027/2019
Ö 14

Information über die geplante Liquiditätsstrategie der Stadtverwaltung Hennigsdorf

MV0037/2019
Ö 15

Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke der Uferpromenade in Nieder Neuendorf auf 1.400 m Länge“

MV0031/2019
Ö 16

Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“

MV0032/2019
Ö 17

Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Heideweges zwischen Waldstraße und Fontanestraße in Hennigsdorf“

MV0034/2019
Ö 18

Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 20

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019, nichtöffentlicher Teil

 
N 21

Anfragen

 
N 22

Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) für die Feuerwehr Stadt Hennigsdorf

 
N 23

Beschluss zur Auftragsvergabe "Arbeitssicherheitstechnische Betreuung der Stadtverwaltung Hennigsdorf, einschließlich aller Außeneinrichtungen"

 
N 24

Beschluss zur Übertragung von Aufgaben im ehemaligen "Sanierungsgebiet Ortskern"

 
N 25

Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit dem Grundstückstausch des Flurstücks 14 der Flur 8 (Seilerstraße) und des Flurstücks 220 der Flur 2 (Theodor-Körber-Weg) der Gemarkung Hennigsdorf

 
N 26

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 832, Wolfgang-Küntscher-Straße

 
N 27

Mitteilungen der Verwaltung