Sitzung
SVV/009-2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.12.2009
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 23.09.09 und 04.11.09.
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5
Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 27.09.2009
BV0144/2009
Ö 6
Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf
BV0179/2009
Ö 7
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2010
BV0186/2009
Ö 8
Erster Demografiebericht der Stadt Hennigsdorf
MV0060/2009
Ö 9
Beschluss zur Haushaltssatzung 2010 gem. § 65 BbgKVerf
BV0153/2009
Ö 9.1
Beschluss zur Erweiterung der Skateranlage
AN/BV0153/2009/01
Ö 10
Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009 gemäß § 85 (3) Bbg. KVerf.
BV0154/2009
Ö 11
Mitteilung über den aktuellen Sachstand im regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)
MV0059/2009
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge"
BV0126/2009
Ö 13
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge" sowie über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Grünordnungsplan zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge"
BV0127/2009
Ö 14
Beschluss über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge"
BV0128/2009
Ö 15
Beschluss über die Satzung zur Schulspeisung
BV0163/2009
Ö 16
Beschluss über die Schulbezirkssatzung
BV0181/2009
Ö 17
Beschluss über die Satzung zur Nutzung von Veranstaltungsstätten der Stadt Hennigsdorf
BV0170/2009
Ö 18
Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Veranstaltungsstätten der Stadt Hennigsdorf
BV0171/2009
Ö 19
Beschluss über die Satzung zur Nutzung des Archivs der Stadt Hennigsdorf
BV0172/2009
Ö 20
Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten zur Nutzung des Archivs der Satdt Hennigsdorf
BV0173/2009
Ö 21
Mitteilungsbericht zur Abrechnung des Projektbeschlusses "Neubau einer Integrations-Kindertagesstätte in der Schönwalder Straße" (BV 0130/2006)
MV0056/2009
Ö 22
Mitteilung über zusätzliche pädagogische Angebote in den Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf
MV0057/2009
Ö 23
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0182/2009
Ö 24
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2009 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0183/2009
Ö 25
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 - Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0147/2009
Ö 26
Beschluss zur Wiederinbetriebnahme der elektronischen Anzeigetafeln am Bahnhof Hennigsdorf
BV0187/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 28
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.09.09 und 04.11.09.
 
N 29
Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
 
N 30
Beschluss zur Umwandlung Gesellschafterdarlehen Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) in Eigenkapital
 
N 31
Beschluss zum Ankauf des Grundstücks in Hennigsdorf, Flur 2, Flurstück 65/2, Peter-Behrens-Straße
 
N 32
Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks in der Berliner Straße in Hennigsdorf, Flur 8 Flurstücke 9, 10, 11/2 und 576
 
N 33
Mitteilung über eine wesentliche Abweichung vom Ablaufplan des Projektes "Umgestaltung der Havelpassage und des Havelplatzes".
 
N 34
Beschluss zur Auftragsvergabe der Baurarbeiten Erschließung Nord 5, Altwalzwerk
 
N 35
Beschluss zur Auftragsvergabe der Beseitigung von Bodenkontaminationen Nord 5, Altwalzwerk