Stadtverordnetenversammlung - 02.12.2009 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
SVV/009-2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.12.2009
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 23.09.09 und 04.11.09.

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Behandlung von Anfragen

 
Ö 5

Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 27.09.2009

BV0144/2009
Ö 6

Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf

BV0179/2009
Ö 7

Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2010

BV0186/2009
Ö 8

Erster Demografiebericht der Stadt Hennigsdorf

MV0060/2009
Ö 9

Beschluss zur Haushaltssatzung 2010 gem. § 65 BbgKVerf

BV0153/2009
Ö 9.1

Beschluss zur Erweiterung der Skateranlage

AN/BV0153/2009/01
Ö 10

Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009 gemäß § 85 (3) Bbg. KVerf.

BV0154/2009
Ö 11

Mitteilung über den aktuellen Sachstand im regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)

MV0059/2009
Ö 12

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge"

BV0126/2009
Ö 13

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge" sowie über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Grünordnungsplan zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge"

BV0127/2009
Ö 14

Beschluss über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge"

BV0128/2009
Ö 15

Beschluss über die Satzung zur Schulspeisung

BV0163/2009
Ö 16

Beschluss über die Schulbezirkssatzung

BV0181/2009
Ö 17

Beschluss über die Satzung zur Nutzung von Veranstaltungsstätten der Stadt Hennigsdorf

BV0170/2009
Ö 18

Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Veranstaltungsstätten der Stadt Hennigsdorf

BV0171/2009
Ö 19

Beschluss über die Satzung zur Nutzung des Archivs der Stadt Hennigsdorf

BV0172/2009
Ö 20

Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten zur Nutzung des Archivs der Satdt Hennigsdorf

BV0173/2009
Ö 21

Mitteilungsbericht zur Abrechnung des Projektbeschlusses "Neubau einer Integrations-Kindertagesstätte in der Schönwalder Straße" (BV 0130/2006)

MV0056/2009
Ö 22

Mitteilung über zusätzliche pädagogische Angebote in den Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf

MV0057/2009
Ö 23

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0182/2009
Ö 24

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2009 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0183/2009
Ö 25

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 - Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0147/2009
Ö 26

Beschluss zur Wiederinbetriebnahme der elektronischen Anzeigetafeln am Bahnhof Hennigsdorf

BV0187/2009
N 27

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 28

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.09.09 und 04.11.09.

 
N 29

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 30

Beschluss zur Umwandlung Gesellschafterdarlehen Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) in Eigenkapital

 
N 31

Beschluss zum Ankauf des Grundstücks in Hennigsdorf, Flur 2, Flurstück 65/2, Peter-Behrens-Straße

 
N 32

Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks in der Berliner Straße in Hennigsdorf, Flur 8 Flurstücke 9, 10, 11/2 und 576

 
N 33

Mitteilung über eine wesentliche Abweichung vom Ablaufplan des Projektes "Umgestaltung der Havelpassage und des Havelplatzes".

 
N 34

Beschluss zur Auftragsvergabe der Baurarbeiten Erschließung Nord 5, Altwalzwerk

 
N 35

Beschluss zur Auftragsvergabe der Beseitigung von Bodenkontaminationen Nord 5, Altwalzwerk