Hauptausschuss - 18.09.2019 - 17:30-20:05 Uhr

Sitzung
HA/0008-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
18.09.2019
Zeit
17:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Beteiligung der Stadt Hennigsdorf an der „Interkulturellen Woche 2019“ im Landkreis Oberhavel

ANF0016/2019
Ö 4

Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0115/2019
Ö 4.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/01
Ö 4.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/02
Ö 4.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/03
Ö 4.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/04
Ö 4.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0115/2019/05
Ö 5

Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

BV0116/2019
Ö 5.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/01
Ö 5.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/02
Ö 5.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)

AN/BV0116/2019/03
Ö 6

Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

BV0125/2019
Ö 6.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/01
Ö 6.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/02
Ö 6.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/03
Ö 6.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/04
Ö 6.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

AN/BV0125/2019/05
Ö 7

Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

BV0126/2019
Ö 7.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/01
Ö 7.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/02
Ö 7.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/03
Ö 7.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/04
Ö 7.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0126/2019/05
Ö 8

Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse

BV0127/2019
Ö 8.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse

AN/BV0127/2019/01
Ö 8.2

Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse

AN/BV0127/2019/02
Ö 9

Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022

BV0105/2019
Ö 9.1

Änderungsantrag - Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022

AN/BV0105/2019/01
Ö 10

Satzung über die Gewährung von institutionellen Zuwendungen an die Träger der ehrenamtlichen Seniorenarbeit

BV0060/2019
Ö 11

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Hennigsdorf

BV0124/2019
Ö 12

Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz der Stadt Hennigsdorf fördern

BV0121/2019
Ö 13

Klimaschutzrahmenkonzept der Stadt Hennigsdorf evaluieren, aktualisieren und fortschreiben

BV0120/2019
Ö 14

Beschluss über die Begrünung von Fahrgastunterständen (Bushaltestellen)

BV0114/2019
Ö 15

Klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten

BV0122/2019
Ö 16

Möglichkeiten und Klimaschutzpotenziale einer Ausweitung des Fernwärmegebiets

BV0123/2019
Ö 17

Fahrradbügel für Bushaltestelle Clara-Schabbel-Straße

BV0118/2019
Ö 18

Masterplan Wohnungsbau Hennigsdorf

BV0113/2019
Ö 19

Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf

BV0110/2019
Ö 20

Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011

MV0017/2019
Ö 21

Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 23

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019, nichtöffentlicher Teil

 
N 24

Anfragen

 
N 25

Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von 9 Chemikalienschutzanzügen der Feuerwehr Hennigsdorf

 
N 26

Beschluss zur Auftragsvergabe für die Straßenraumbegrünung 2019 in Hennigsdorf

 
N 27

Beschluss über die Auftragsvergabe für die Lieferleistungen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Spandauer Landstraße, Dorfstraße und Oberjägerweg in Hennigsdorf

 
N 28

Beschluss über die Auftragsvergabe für die Bau- und Montageleistungen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Spandauer Landstraße, Dorfstraße und Oberjägerweg in Hennigsdorf

 
N 29

Mitteilungen der Verwaltung