Hauptausschuss - 18.09.2019 - 17:30-20:05 Uhr

Sitzung
HA/0008-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
18.09.2019
Zeit
17:30-20:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019, öffentlicher Teil 
Ö 3Anfragen 
Ö 3.1Beteiligung der Stadt Hennigsdorf an der „Interkulturellen Woche 2019“ im Landkreis OberhavelANF0016/2019
Ö 4Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf BV0115/2019
Ö 4.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/01
Ö 4.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/02
Ö 4.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/03
Ö 4.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/04
Ö 4.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0115/2019/05
Ö 5Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) BV0116/2019
Ö 5.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/01
Ö 5.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/02
Ö 5.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung) AN/BV0116/2019/03
Ö 6Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung BV0125/2019
Ö 6.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/01
Ö 6.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/02
Ö 6.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/03
Ö 6.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/04
Ö 6.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung AN/BV0125/2019/05
Ö 7Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf BV0126/2019
Ö 7.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/01
Ö 7.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/02
Ö 7.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/03
Ö 7.4Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/04
Ö 7.5Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf AN/BV0126/2019/05
Ö 8Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse BV0127/2019
Ö 8.1Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse AN/BV0127/2019/01
Ö 8.2Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse AN/BV0127/2019/02
Ö 9Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022 BV0105/2019
Ö 9.1Änderungsantrag - Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022 AN/BV0105/2019/01
Ö 10Satzung über die Gewährung von institutionellen Zuwendungen an die Träger der ehrenamtlichen Seniorenarbeit BV0060/2019
Ö 11Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Hennigsdorf BV0124/2019
Ö 12Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz der Stadt Hennigsdorf fördern BV0121/2019
Ö 13Klimaschutzrahmenkonzept der Stadt Hennigsdorf evaluieren, aktualisieren und fortschreiben BV0120/2019
Ö 14Beschluss über die Begrünung von Fahrgastunterständen (Bushaltestellen) BV0114/2019
Ö 15Klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten BV0122/2019
Ö 16Möglichkeiten und Klimaschutzpotenziale einer Ausweitung des Fernwärmegebiets BV0123/2019
Ö 17Fahrradbügel für Bushaltestelle Clara-Schabbel-Straße BV0118/2019
Ö 18Masterplan Wohnungsbau Hennigsdorf BV0113/2019
Ö 19Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf BV0110/2019
Ö 20Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011 MV0017/2019
Ö 21Mitteilungen der Verwaltung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 23Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 14.08.2019, nichtöffentlicher Teil 
N 24Anfragen 
N 25Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von 9 Chemikalienschutzanzügen der Feuerwehr Hennigsdorf 
N 26Beschluss zur Auftragsvergabe für die Straßenraumbegrünung 2019 in Hennigsdorf 
N 27Beschluss über die Auftragsvergabe für die Lieferleistungen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Spandauer Landstraße, Dorfstraße und Oberjägerweg in Hennigsdorf 
N 28Beschluss über die Auftragsvergabe für die Bau- und Montageleistungen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Spandauer Landstraße, Dorfstraße und Oberjägerweg in Hennigsdorf 
N 29Mitteilungen der Verwaltung