Hauptausschuss - 18.11.2009 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
HA/012-2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
18.11.2009
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.09, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 27.09.2009

BV0144/2009
Ö 4

Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf

BV0179/2009
Ö 5

Beschluss zur Haushaltssatzung 2010 gem. § 65 BbgKVerf

BV0153/2009
Ö 6

Beschluss der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2009 gemäß § 85 (3) Bbg. KVerf.

BV0154/2009
Ö 7

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Landzunge"

BV0126/2009
Ö 8

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge" sowie über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Grünordnungsplan zum Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge"

BV0127/2009
Ö 9

Beschluss über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hennigsdorf, Teilbereich Bebauungsplan Nr. 3 "Landzunge"

BV0128/2009
Ö 10

Projektbeschluss zur grundhaften Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen der Humboldtstraße

BV0164/2009
Ö 11

Beschluss über die Kostenbeteiligung der Stadt Hennigsdorf zur Weiterführung der ÖPNV-Erschließung des Wohngebietes Hennigsdorf Nord durch Verlängerung der Buslinie 809 vom Bahnhof Hennigsdorf

BV0166/2009
Ö 12

Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Errichtung einer "Kiss + Ride" - Station in der Spandauer Allee" gem. Pkt. 5 des Projektbeschlusses BV0040/2009

MV0053/2009
Ö 13

Mitteilungsbericht zur Abrechnung des Projektbeschlusses "Neubau einer Integrations-Kindertagesstätte in der Schönwalder Straße" (BV 0130/2006)

MV0056/2009
Ö 14

Mitteilung über zusätzliche pädagogische Angebote in den Kindertagesstätten der Stadt Hennigsdorf

MV0057/2009
Ö 15

Beschluss über die Satzung zur Schulspeisung

BV0163/2009
Ö 16

Beschluss über die Satzung zur Nutzung von Veranstaltungsstätten der Stadt Hennigsdorf

BV0170/2009
Ö 17

Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Veranstaltungsstätten der Stadt Hennigsdorf

BV0171/2009
Ö 18

Beschluss über die Satzung zur Nutzung des Archivs der Stadt Hennigsdorf

BV0172/2009
Ö 19

Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten zur Nutzung des Archivs der Satdt Hennigsdorf

BV0173/2009
Ö 20

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 - Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0147/2009
N 21

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 22

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.09, nichtöffentlicher Teil

 
N 23

Beschluss über die Auftragsvergabe zur Reperatur der Steganlagen im Hennigsdorfer Stadthafen

 
N 24

Beschluss zur Auftragsvergabe zur Ausstattung der Atemschutzwerkstatt

 
N 25

Beschluss zur Auftragsvergabe der Baurarbeiten Erschließung Nord 5, Altwalzwerk

 
N 26

Beschluss zur Auftragsvergabe der Beseitigung von Bodenkontaminationen Nord 5, Altwalzwerk

 
N 27

Mitteilung über eine wesentliche Abweichung vom Ablaufplan des Projektes "Umgestaltung der Havelpassage und des Havelplatzes".

 
N 28

Beschluss über den Verkauf eines Grundstücks in Hennigsdorf in der Fontanesiedlung

 
N 29

Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Hennigsdorf, Flur 13, Flurstück 45 tlw., 612 tlw. und 794 tlw. in der Fontanesiedlung

 
N 30

Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks in der Berliner Straße in Hennigsdorf, Flur 8 Flurstücke 9, 10, 11/2 und 576

 
N 31

Beschluss zum Ankauf des Grundstücks in Hennigsdorf, Flur 2, Flurstück 65/2, Peter-Behrens-Straße

 
N 32

Beschluss zur Umwandlung Gesellschafterdarlehen Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) in Eigenkapital