Stadtverordnetenversammlung - 04.11.2009 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
SVV/008-2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
04.11.2009
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.09.09.

 
Ö 4

Behandlung von Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zur Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0110/2009
Ö 6

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0113/2009
Ö 7

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2009 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0114/2009
Ö 8

Beschluss des Wirtschaftsplanes 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0143/2009
Ö 9

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers - Jahresabschluss 2009 - der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0148/2009
Ö 10

Beschluss über die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung im Sanierungsgebiet

BV0133/2009
Ö 11

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2010

BV0141/2009
Ö 12

Mitteilung zur Projektabrechnung der öffentl. Erschließung des B-Planbereiches Nr. 33 "Gebiet zwischen Bahnhofstraße / Dorfstraße / Triftweg und der ehemaligen Trasse der osthavelländischen Eisenbahn" (BV0102/2003)

MV0051/2009
Ö 13

Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes zur Errichtung eines Funktionsgebäudes auf den Sportplätzen an der Tucholskystraße

MV0043/2009
Ö 14

Beschluss zur Teilnahme der Stadt Hennigsdorf am Bewerbungsverfahren anläßlich des Brandenburgtages 2010Brandenburgtag

BV0158/2009
Ö 15

Beschluss zur Ergänzung des Mahnmals "Grenzturm Nieder Neuendorf"

BV0159/2009
N 16

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 17

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.09.09.

 
N 18

Änderungsantrag zum Beschluss zum Verkauf div. Flurstücke bzw. Teilflächen der Flur1, Gemarkung Hennigsdorf und zur Vergabe eines Erbbaurechts für Teilflächen div. Flurstücke der Gemarkung Hennigsdorf, Flur 1 und der Gemarkung Stolpe Süd