Sitzung
SVV/0008-2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
05.12.2018
Zeit
17:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 19.09.2018 und 17.10.2018
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Beschluss zur Schaffung von zusätzlichen Abstellmöglichkeiten im Ortszentrum - Park & Ride für Fahrradnutzer
BV0139/2018
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Schaffung von zusätzlichen Abstellmöglichkeiten im Ortszentrum - Park & Ride für Fahrradnutzer
AN/BV0139/2018/01
Ö 6
Aufhebung des Denkmalsschutzes für das alte Puschkingymnasium
BV0146/2018
Ö 7
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0114/2018
Ö 8
Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0115/2018
Ö 9
Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der co:bios Innovation GmbH (CIG mbH)
BV0150/2018
Ö 10
Beschluss über den Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2019
BV0149/2018
Ö 11
Beschluss zum „Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Hennigsdorf“
BV0144/2018
Ö 12
Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Planung des Neubaus einer Schwimmhalle gemäß BV0075/2018
BV0147/2018
Ö 12.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Planung des Neubaus einer Schwimmhalle gemäß BV0075/2018
AN/BV0147/2018/01
Ö 12.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Planung des Neubaus einer Schwimmhalle gemäß BV0075/2018
AN/BV0147/2018/02
Ö 13
Beschluss über die Aufnahme eines Kredites gemäß § 7 Abs. 2 Bst. b) der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf über 20.000.000 Euro
BV0148/2018
Ö 13.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Aufnahme eines Kredites gemäß § 7 Abs. 2 Bst. b) der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf über 20.000.000 Euro
AN/BV0148/2018/01
Ö 14
Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
BV0128/2018
Ö 14.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0128/2018/01
Ö 14.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0128/2018/02
Ö 14.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0128/2018/03
Ö 14.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0128/2018/04
Ö 14.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0128/2018/05
Ö 14.6
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
AN/BV0128/2018/06
Ö 15
Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2017
BV0133/2018
Ö 16
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2017
BV0134/2018
Ö 17
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0135/2018
Ö 18
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Hennigsdorf
BV0136/2018
Ö 19
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung
BV0126/2018
Ö 20
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2019 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0125/2018
Ö 21
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Heideweges zwischen Waidmannsweg und Waldstraße in Hennigsdorf“
MV0043/2018
Ö 22
Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Umnutzung, Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung"
MV0046/2018
Ö 23
Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Sanierung und Ausbau des JFZ Conradsberg zum Gemeinschaftszentrum Ideen-Stellwerk"
MV0047/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 25
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 19.09.2018 und 17.10.2018
 
N 26
Beschluss zur Veräußerung eines Grundstücks Flur 1, Flurstück 1171, Neuendorfstraße
 
N 27
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 787 teilweise, Am Alten Walzwerk
 
N 28
Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung des Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstücke 1462 und 1463 , Flur 13, Eduard-Maurer-Straße