Stadtverordnetenversammlung - 05.12.2018 - 17:30-19:25 Uhr

Sitzung
SVV/0008-2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
05.12.2018
Zeit
17:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 19.09.2018 und 17.10.2018

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zur Schaffung von zusätzlichen Abstellmöglichkeiten im Ortszentrum - Park & Ride für Fahrradnutzer

BV0139/2018
Ö 5.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Schaffung von zusätzlichen Abstellmöglichkeiten im Ortszentrum - Park & Ride für Fahrradnutzer

AN/BV0139/2018/01
Ö 6

Aufhebung des Denkmalsschutzes für das alte Puschkingymnasium

BV0146/2018
Ö 7

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0114/2018
Ö 8

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0115/2018
Ö 9

Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der co:bios Innovation GmbH (CIG mbH)

BV0150/2018
Ö 10

Beschluss über den Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2019

BV0149/2018
Ö 11

Beschluss zum „Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Hennigsdorf“

BV0144/2018
Ö 12

Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Planung des Neubaus einer Schwimmhalle gemäß BV0075/2018

BV0147/2018
Ö 12.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Planung des Neubaus einer Schwimmhalle gemäß BV0075/2018

AN/BV0147/2018/01
Ö 12.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Planung des Neubaus einer Schwimmhalle gemäß BV0075/2018

AN/BV0147/2018/02
Ö 13

Beschluss über die Aufnahme eines Kredites gemäß § 7 Abs. 2 Bst. b) der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf über 20.000.000 Euro

BV0148/2018
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Aufnahme eines Kredites gemäß § 7 Abs. 2 Bst. b) der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf über 20.000.000 Euro

AN/BV0148/2018/01
Ö 14

Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

BV0128/2018
Ö 14.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0128/2018/01
Ö 14.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0128/2018/02
Ö 14.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0128/2018/03
Ö 14.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0128/2018/04
Ö 14.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0128/2018/05
Ö 14.6

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf

AN/BV0128/2018/06
Ö 15

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2017

BV0133/2018
Ö 16

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2017

BV0134/2018
Ö 17

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0135/2018
Ö 18

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2017 der Stadt Hennigsdorf

BV0136/2018
Ö 19

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0126/2018
Ö 20

Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2019 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0125/2018
Ö 21

Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Heideweges zwischen Waidmannsweg und Waldstraße in Hennigsdorf“

MV0043/2018
Ö 22

Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Umnutzung, Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung"

MV0046/2018
Ö 23

Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Sanierung und Ausbau des JFZ Conradsberg zum Gemeinschaftszentrum Ideen-Stellwerk"

MV0047/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 24

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 25

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 19.09.2018 und 17.10.2018

 
N 26

Beschluss zur Veräußerung eines Grundstücks Flur 1, Flurstück 1171, Neuendorfstraße

 
N 27

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 787 teilweise, Am Alten Walzwerk

 
N 28

Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit der Veräußerung des Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstücke 1462 und 1463 , Flur 13, Eduard-Maurer-Straße