Stadtverordnetenversammlung - 05.07.2017 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/0004-2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
05.07.2017
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.05.2017

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Mülldeponie am Triftweg in Nieder Neuendorf

ANF0004/2017
Ö 5

Wahl der / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 6

Mitteilung zum Sachstand Musikschule

MV0032/2017
Ö 7

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung

BV0041/2017
Ö 8

Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2016

BV0042/2017
Ö 9

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0043/2017
Ö 10

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0044/2017
Ö 11

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0045/2017
Ö 12

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)

BV0046/2017
Ö 13

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)

BV0047/2017
Ö 14

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0048/2017
Ö 15

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0049/2017
Ö 16

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0050/2017
Ö 17

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2017 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0051/2017
Ö 18

Beschluss über die Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0054/2017
Ö 19

Beschluss zur Teilnahme der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH an einer Kapitalerhöhung der co:bios Technologiezentrum GmbH

BV0056/2017
Ö 20

Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln zur Erweiterung des co:bios Technologiezentrums

BV0067/2017
Ö 21

Beschluss über das integrierte Entwicklungskonzept "Quartier Albert-Schweitzer-Straße"

BV0055/2017
Ö 22

Projektbeschluss über den Ersatz der wassergebundene Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag auf ca. 1.400 m Länge der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges „Berlin – Kopenhagen“

BV0064/2017
Ö 23

Städtebauliche Studie "Quartier Albert-Schweitzer-Straße"

MV0033/2017
Ö 24

Mitteilung über die "Aktualisierung und Fortschreibung des Standortentwicklungskonzeptes des Regionalen Wachstumskernes Oranienburg-Hennigsdorf-Velten (RWK O-H-V) 2016

MV0031/2017
Ö 25

Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr

MV0035/2017
Ö 26

Namensgebung der Grundschule NEU

BV0058/2017
Ö 27

Mitteilung zum Sachstand über den Fortschritt der Projekte aus dem Auditierungsprozess "Familiengerechte Kommune" der Stadt Hennigsdorf

MV0034/2017
Ö 28

Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“

BV0069/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 29

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 30

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 31.05.2017

 
N 31

Beschluss zur Zustimmung zum Rahmenvertrag zwischen der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB) und der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) zur Verlängerung und Flexibilisierung von Belegungsrechten

 
N 32

Beschluss über die Einbringung von Grundstücken in das Eigentum der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH

 
N 33

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des 1. Teilabschnittes des Projektes "barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“