Stadtverordnetenversammlung - 23.09.2009 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung
SVV/007-2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
23.09.2009
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom ...

 
Ö 4

Behandlung von Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0111/2009
Ö 6

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2009 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0112/2009
Ö 7

Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2009 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse

MV0049/2009
Ö 8

Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes zur Sanierung der Schulgebäude und zur Erweiterung und Neugestaltung der Außenanlagen der Oberschule "Adolph Diesterweg", 2. Bauabschnitt 2009

MV0042/2009
Ö 9

Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Sanierung Kita Spandauer Allee"

MV0048/2009
Ö 10

Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße"

BV0036/2009
Ö 11

Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Hennigsdorf

BV0134/2009
Ö 12

Beschluss zur Einführung "Tag des Bürgers - Tag der kommunalen Dienstleistung"

BV0138/2009
Ö 13

Änderung der Hausordnung für das Rathaus der Stadt Hennigsdorf und für Gebäude, die sich im Eigentum der Stadt oder ihrer Gesellschaften befinden

BV0132/2009
Ö 14

Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennigsdorf BV0154/2001

BV0130/2009
Ö 15

Beschluss zur Ergänzung des Mahnmals "Grenzturm Nieder Neuendorf"

BV0137/2009
Ö 16

Beschluss zur Erweiterung der Skateranlage

AN/BV0153/2009/01
Ö 17

Nachtfahrverbot für LKW in der Ortsdurchfahrt Nieder Neuendorf

BV0135/2009
Ö 18

Beschluss zum Verkehrskonzept

BV0136/2009
N 19

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 20

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom ...

 
N 21

Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Umgestaltung der Havelpassage und des Havelplatzes"

 
N 22

Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 202 der Flur 1, Pappelallee

 
N 23

Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1145 der Flur 10, Bahnhofsweg