Sitzung
SVV/007-2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
23.09.2009
Zeit
17:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom ... | ||
Ö 4 | Behandlung von Anfragen | ||
Ö 5 | Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH) | BV0111/2009 | |
Ö 6 | Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2009 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH) | BV0112/2009 | |
Ö 7 | Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2009 / Information über nicht umgesetzte Beschlüsse | MV0049/2009 | |
Ö 8 | Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes zur Sanierung der Schulgebäude und zur Erweiterung und Neugestaltung der Außenanlagen der Oberschule "Adolph Diesterweg", 2. Bauabschnitt 2009 | MV0042/2009 | |
Ö 9 | Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Sanierung Kita Spandauer Allee" | MV0048/2009 | |
Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Wohnungsbauvorhaben westlich der Spandauer Landstraße" | BV0036/2009 | |
Ö 11 | Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Hennigsdorf | BV0134/2009 | |
Ö 12 | Beschluss zur Einführung "Tag des Bürgers - Tag der kommunalen Dienstleistung" | BV0138/2009 | |
Ö 13 | Änderung der Hausordnung für das Rathaus der Stadt Hennigsdorf und für Gebäude, die sich im Eigentum der Stadt oder ihrer Gesellschaften befinden | BV0132/2009 | |
Ö 14 | Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennigsdorf BV0154/2001 | BV0130/2009 | |
Ö 15 | Beschluss zur Ergänzung des Mahnmals "Grenzturm Nieder Neuendorf" | BV0137/2009 | |
Ö 16 | Beschluss zur Erweiterung der Skateranlage | AN/BV0153/2009/01 | |
Ö 17 | Nachtfahrverbot für LKW in der Ortsdurchfahrt Nieder Neuendorf | BV0135/2009 | |
Ö 18 | Beschluss zum Verkehrskonzept | BV0136/2009 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden | ||
N 20 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom ... | ||
N 21 | Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Umgestaltung der Havelpassage und des Havelplatzes" | ||
N 22 | Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 202 der Flur 1, Pappelallee | ||
N 23 | Beschluss über die Veräußerung des Flurstücks 1145 der Flur 10, Bahnhofsweg |