Stadtverordnetenversammlung - 07.12.2016 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/0007-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
07.12.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Berufung von Herrn Bernhard Witt zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf 
Ö 6Grundsatzbeschluss Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Hennigsdorf BV0138/2016
Ö 7Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017 BV0139/2016
Ö 8Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung BV0135/2016
Ö 9Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen BV0127/2016
Ö 10Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Hennigsdorf BV0128/2016
Ö 11Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf BV0129/2016
Ö 11.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Bürgerhaushalt) AN/BV0129/2016/01
Ö 11.2Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Neubau Stadtbad) AN/BV0129/2016/02
Ö 11.3Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf ( Bürgerhaushalt) AN/BV0129/2016/03
Ö 11.4Änderungsantrag zum Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf – Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Hennigsdorf für das Haushaltsjahr 2017 AN/BV0129/2016/04
Ö 12Beschluss über die Abwägung und die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße" BV0112/2016
Ö 13Beschluss über die Zielplanung und die Fördergebietskulisse für das Förderprogramm "Aktives Stadtzentrum II" (ASZ II) BV0133/2016
Ö 14Projektbeschluss über die barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf BV0126/2016
Ö 15Grundsatzbeschluss über die barrierefreie Erneuerung der Zuwegung zur Friedhofskapelle einschließlich des Wegeumlaufs um die Friedhofskapelle auf dem Waldfriedhof von Hennigsdorf BV0136/2016
Ö 16Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017 BV0132/2016
Ö 17Zwischenbericht zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln" MV0066/2016
Ö 18Vergabestatistik für das Jahr 2015 MV0068/2016
Ö 19Mitteilung über den Demografiebericht 2016 der Stadt Hennigsdorf MV0064/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 20Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 21Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016 
N 22Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße" 
N 23Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 10, Flurstück 1353, Triftweg 
N 24Mitteilung zum Sachstand Gaststättenbetrieb im Sport- und Sozialgebäude