Stadtverordnetenversammlung - 07.12.2016 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/0007-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
07.12.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Berufung von Herrn Bernhard Witt zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf

 
Ö 6

Grundsatzbeschluss Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Hennigsdorf

BV0138/2016
Ö 7

Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017

BV0139/2016
Ö 8

Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

BV0135/2016
Ö 9

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0127/2016
Ö 10

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Hennigsdorf

BV0128/2016
Ö 11

Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf

BV0129/2016
Ö 11.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Bürgerhaushalt)

AN/BV0129/2016/01
Ö 11.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Neubau Stadtbad)

AN/BV0129/2016/02
Ö 11.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf ( Bürgerhaushalt)

AN/BV0129/2016/03
Ö 11.4

Änderungsantrag zum Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf – Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Hennigsdorf für das Haushaltsjahr 2017

AN/BV0129/2016/04
Ö 12

Beschluss über die Abwägung und die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"

BV0112/2016
Ö 13

Beschluss über die Zielplanung und die Fördergebietskulisse für das Förderprogramm "Aktives Stadtzentrum II" (ASZ II)

BV0133/2016
Ö 14

Projektbeschluss über die barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf

BV0126/2016
Ö 15

Grundsatzbeschluss über die barrierefreie Erneuerung der Zuwegung zur Friedhofskapelle einschließlich des Wegeumlaufs um die Friedhofskapelle auf dem Waldfriedhof von Hennigsdorf

BV0136/2016
Ö 16

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017

BV0132/2016
Ö 17

Zwischenbericht zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"

MV0066/2016
Ö 18

Vergabestatistik für das Jahr 2015

MV0068/2016
Ö 19

Mitteilung über den Demografiebericht 2016 der Stadt Hennigsdorf

MV0064/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 21

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016

 
N 22

Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"

 
N 23

Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 10, Flurstück 1353, Triftweg

 
N 24

Mitteilung zum Sachstand Gaststättenbetrieb im Sport- und Sozialgebäude