Sitzung
SVV/0006-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.11.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2016
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Berufung von Herrn Bernhard Witt zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf
 
Ö 6
Beschluss über die Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2017 / 2018
BV0103/2016
Ö 7
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0104/2016
Ö 8
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung
BV0114/2016
Ö 9
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2017 und die Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0115/2016
Ö 10
Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
BV0117/2016
Ö 10.1
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
AN/BV0117/2016/01
Ö 10.2
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
AN/BV0117/2016/02
Ö 10.3
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
AN/BV0117/2016/03
Ö 10.4
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen
AN/BV0117/2016/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 12
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2016
 
N 13
Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße
 
N 14
Entscheidung zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 18.07.2016
 
N 15
Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
 
N 16
Beschluss zur Aufhebung der Vergabe der Konzession für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung der Stadt Hennigsdorf
 
N 17
Beschluss zur Aufhebung der Vergabe der Konzession im Bereich Gas für die Stadt Hennigsdorf
 
N 18
Beschluss zur Veräußerung einer Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
 
N 19
Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH an einer GmbH
 
N 20
Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH an einer GmbH