Stadtverordnetenversammlung - 02.11.2016 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/0006-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.11.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2016

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Berufung von Herrn Bernhard Witt zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf

 
Ö 6

Beschluss über die Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2017 / 2018

BV0103/2016
Ö 7

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0104/2016
Ö 8

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0114/2016
Ö 9

Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2017 und die Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0115/2016
Ö 10

Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen

BV0117/2016
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen

AN/BV0117/2016/01
Ö 10.2

Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen

AN/BV0117/2016/02
Ö 10.3

Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen

AN/BV0117/2016/03
Ö 10.4

Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen

AN/BV0117/2016/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 12

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2016

 
N 13

Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße

 
N 14

Entscheidung zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 18.07.2016

 
N 15

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 16

Beschluss zur Aufhebung der Vergabe der Konzession für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung der Stadt Hennigsdorf

 
N 17

Beschluss zur Aufhebung der Vergabe der Konzession im Bereich Gas für die Stadt Hennigsdorf

 
N 18

Beschluss zur Veräußerung einer Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH

 
N 19

Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH an einer GmbH

 
N 20

Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH an einer GmbH