Stadtverordnetenversammlung - 02.11.2016 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/0006-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.11.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2016 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Berufung von Herrn Bernhard Witt zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf 
Ö 6Beschluss über die Gebührenkalkulation Schmutzwasser des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf für die Jahre 2017 / 2018 BV0103/2016
Ö 7Beschluss über den Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0104/2016
Ö 8Beschluss zur Straßenreinigungssatzung BV0114/2016
Ö 9Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2017 und die Straßenreinigungsgebührensatzung BV0115/2016
Ö 10Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen BV0117/2016
Ö 10.1Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen AN/BV0117/2016/01
Ö 10.2Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen AN/BV0117/2016/02
Ö 10.3Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen AN/BV0117/2016/03
Ö 10.4Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Marwitzer Straße (Landesstraße L17) zwischen Alte Fontanestraße und Waidmannsweg in Hennigsdorf inklusive der Nebenanlagen AN/BV0117/2016/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 12Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2016 
N 13Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flur 5, Flurstück 165, 175, 207, 225 und 228, Ludwig-Lesser-Straße 
N 14Entscheidung zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 18.07.2016 
N 15Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 
N 16Beschluss zur Aufhebung der Vergabe der Konzession für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung der Stadt Hennigsdorf 
N 17Beschluss zur Aufhebung der Vergabe der Konzession im Bereich Gas für die Stadt Hennigsdorf 
N 18Beschluss zur Veräußerung einer Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH 
N 19Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH an einer GmbH 
N 20Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH an einer GmbH