Sitzung
SVV/0007-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.12.2015
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2015
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Beschluss zur Berufung Sachkundiger Einwohner im Bau-, Planungs und Umwelt-Ausschuss
BV0136/2015
Ö 6
Beschluss der Satzung über die kostenpflichtigen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
BV0098/2015
Ö 7
Beschluss der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
BV0099/2015
Ö 8
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016
BV0124/2015
Ö 8.1
Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016
AN/BV0124/2015/01
Ö 8.2
Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016
AN/BV0124/2015/02
Ö 8.3
Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016
AN/BV0124/2015/03
Ö 9
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0125/2015
Ö 10
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014
BV0126/2015
Ö 11
Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf
BV0127/2015
Ö 12
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2014 der Stadt Hennigsdorf
BV0128/2015
Ö 13
Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
BV0122/2015
Ö 13.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
AN/BV0122/2015/01
Ö 13.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
AN/BV0122/2015/02
Ö 13.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
AN/BV0122/2015/03
Ö 13.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
AN/BV0122/2015/04
Ö 13.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
AN/BV0122/2015/05
Ö 13.6
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
AN/BV0122/2015/06
Ö 14
Vergabestatistik für das Jahr 2014
MV0056/2015
Ö 15
Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"
BV0100/2015
Ö 16
Beschluss über die Ausbauvariante der Straßenbrücke Nieder Neuendorf im Zuge der L172
BV0135/2015
Ö 16.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Ausbauvariante der Straßenbrücke Nieder Neuendorf im Zuge der L172
AN/BV0135/2015/01
Ö 17
Mitteilungsbericht über den Sachstand zur Nachtabschaltung der Lichtsignalanlagen in Hennigsdorf gemäß BV0136/2014
MV0043/2015
Ö 18
Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Grundhafte Erneuerung der Forststraße zwischen der Fontanestraße und der Fasanenstraße (1. Bauabschnitt)“ in Hennigsdorf
MV0045/2015
Ö 19
Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Neubau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf"
MV0055/2015
Ö 20
Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Traumland
MV0042/2015
Ö 21
Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0085/2014 für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Pünktchen + Anton
MV0044/2015
Ö 22
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016
BV0131/2015
Ö 23
Mitteilung über den Demografiebericht 2015 der Stadt Hennigsdorf
MV0051/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 25
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2015
 
N 26
Beschluss über den Änderungsvertrag zum Fernwärmegestattungsvertrag vom 25.09.1997