Stadtverordnetenversammlung - 09.12.2015 - 17:30-18:50 Uhr

Sitzung
SVV/0007-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.12.2015
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2015

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zur Berufung Sachkundiger Einwohner im Bau-, Planungs und Umwelt-Ausschuss

BV0136/2015
Ö 6

Beschluss der Satzung über die kostenpflichtigen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf

BV0098/2015
Ö 7

Beschluss der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf

BV0099/2015
Ö 8

Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016

BV0124/2015
Ö 8.1

Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016

AN/BV0124/2015/01
Ö 8.2

Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016

AN/BV0124/2015/02
Ö 8.3

Änderungsantrag zum Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2016

AN/BV0124/2015/03
Ö 9

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0125/2015
Ö 10

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014

BV0126/2015
Ö 11

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf

BV0127/2015
Ö 12

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2014 der Stadt Hennigsdorf

BV0128/2015
Ö 13

Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

BV0122/2015
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/01
Ö 13.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/02
Ö 13.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/03
Ö 13.4

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/04
Ö 13.5

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/05
Ö 13.6

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf

AN/BV0122/2015/06
Ö 14

Vergabestatistik für das Jahr 2014

MV0056/2015
Ö 15

Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"

BV0100/2015
Ö 16

Beschluss über die Ausbauvariante der Straßenbrücke Nieder Neuendorf im Zuge der L172

BV0135/2015
Ö 16.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Ausbauvariante der Straßenbrücke Nieder Neuendorf im Zuge der L172

AN/BV0135/2015/01
Ö 17

Mitteilungsbericht über den Sachstand zur Nachtabschaltung der Lichtsignalanlagen in Hennigsdorf gemäß BV0136/2014

MV0043/2015
Ö 18

Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Grundhafte Erneuerung der Forststraße zwischen der Fontanestraße und der Fasanenstraße (1. Bauabschnitt)“ in Hennigsdorf

MV0045/2015
Ö 19

Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Neubau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf"

MV0055/2015
Ö 20

Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Traumland

MV0042/2015
Ö 21

Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0085/2014 für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Pünktchen + Anton

MV0044/2015
Ö 22

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016

BV0131/2015
Ö 23

Mitteilung über den Demografiebericht 2015 der Stadt Hennigsdorf

MV0051/2015
N 24

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 25

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 04.11.2015

 
N 26

Beschluss über den Änderungsvertrag zum Fernwärmegestattungsvertrag vom 25.09.1997