Hauptausschuss - 21.10.2015 - 17:30-19:00 Uhr

Sitzung
HA/0011-2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
21.10.2015
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2015, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0103/2015
Ö 5

Beschluss der Stadt Hennigsdorf zur Teilnahme am Stadt- Umland-Wettbewerb

BV0114/2015
Ö 6

Abwägungs- und Satzungsbeschluss Gestaltungssatzung „Heimstättensiedlung“

BV0110/2015
Ö 7

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0115/2015
Ö 7.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

AN/BV0115/2015/01
Ö 8

Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2016 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0116/2015
Ö 8.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2016 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0116/2015/01
Ö 9

Beschluss der Schulbezirkssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf

BV0080/2015
Ö 9.1

Änderungsantrag zum Beschluss der Schulbezirkssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0080/2015/01
Ö 10

Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln

BV0117/2015
Ö 11

Mitteilungen der Verwaltung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 13

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2015, nichtöffentlicher Teil

 
N 14

Anfragen

 
N 15

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 16

Beschluss zur Auftragsvergabe über die Ersatzbeschaffung von Informationstechnik für die Stadtverwaltung Hennigsdorf

 
N 17

Beschluss über die 5. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2002 und der Ergänzung des Vertrages für den Bereich der Anliegerpflichten vom 13.01.2004

 
N 18

Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 13, Flurstück 964 in der Rehlake

 
N 19

Mitteilungen der Verwaltung