Stadtverordnetenversammlung - 01.07.2015 - 17:30-20:20 Uhr

Sitzung
SVV/0004-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
01.07.2015
Zeit
17:30-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2015 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Beschluss zu Schulwegplänen für Hennigsdorfer Schulen und Prüfung von Elternhaltestellen BV0096/2015
Ö 6Erhöhung der Anzahl der Eingangsklassen im Schuljahr 2015/16 BV0097/2015
Ö 6.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Erhöhung der Anzahl der Eingangsklassen im Schuljahr 2015/16 AN/BV0097/2015/01
Ö 7Beschluss zur Teil-Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes und der Organisationsuntersuchung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf BV0071/2015
Ö 8Beschluss zur Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf - Nord BV0092/2015
Ö 9Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0068/2015
Ö 10Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf BV0070/2015
Ö 11Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2014 BV0069/2015
Ö 12Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH) BV0064/2015
Ö 13Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH) BV0065/2015
Ö 14Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) BV0060/2015
Ö 15Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) BV0061/2015
Ö 16Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH) BV0062/2015
Ö 17Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH) BV0063/2015
Ö 18Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) BV0066/2015
Ö 19Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) BV0067/2015
Ö 20Beschluss über die Ab- und Neuberufung des stv. Stadtwahlleiters für den Kommunalwahlzeitraum 2014 BV0089/2015
Ö 21Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zum Winterdienst auf Radwegen (BV0058/2013) BV0081/2015
Ö 22Anpassung von Nutzungsentgelten für Erholungs- und Garagengrundstücke an das ortübliche Entgelt BV0083/2015
Ö 23Projektbeschluss zur Erhöhung der Kapazität der Kindertagesstätte "Die Weltentdecker" BV0076/2015
Ö 23.1Änderungsantrag zum Projektbeschluss zur Erhöhung der Kapazität der Kindertagesstätte "Die Weltentdecker" AN/BV0076/2015/01
Ö 24Mitteilung über die beabsichtigte Änderung der Schulbezirkssatzung MV0021/2015
Ö 25Mitteilung zum Sachstand Musikschule MV0024/2015
Ö 26Mitteilung zum Stand der Umsetzung der BV0093/2014 - Stand der Verbesserung der künstlerischen Angebote in Hennigsdorf MV0020/2015
Ö 27Satzung über die Erhebung von Entgelten für die Musikschule der Stadt Hennigsdorf BV0074/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 28Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 29Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2015 
N 30Beschluss zur Vergabe der Konzession für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Stadt Hennigsdorf 
N 31Beschluss zur Vergabe der Konzession für das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Stadt Hennigsdorf 
N 32Beschluss zum Verkauf der Grundstücke Flur 8, Flurstücke 576 und 762, Berliner Straße / Seilerstraße / Albert-Schweitzer-Straße 
N 33Beschluss zur Auftragsvergabe für Straßen- und Wegebauarbeiten, Straßenbeleuchtung und Entwässerung im Rahmen der barrierefreien Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ in Hennigsdorf