Sitzung
SVV/0004-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
01.07.2015
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2015
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Beschluss zu Schulwegplänen für Hennigsdorfer Schulen und Prüfung von Elternhaltestellen
BV0096/2015
Ö 6
Erhöhung der Anzahl der Eingangsklassen im Schuljahr 2015/16
BV0097/2015
Ö 6.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Erhöhung der Anzahl der Eingangsklassen im Schuljahr 2015/16
AN/BV0097/2015/01
Ö 7
Beschluss zur Teil-Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes und der Organisationsuntersuchung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
BV0071/2015
Ö 8
Beschluss zur Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf - Nord
BV0092/2015
Ö 9
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0068/2015
Ö 10
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0070/2015
Ö 11
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2014
BV0069/2015
Ö 12
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0064/2015
Ö 13
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0065/2015
Ö 14
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0060/2015
Ö 15
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0061/2015
Ö 16
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0062/2015
Ö 17
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0063/2015
Ö 18
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0066/2015
Ö 19
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0067/2015
Ö 20
Beschluss über die Ab- und Neuberufung des stv. Stadtwahlleiters für den Kommunalwahlzeitraum 2014
BV0089/2015
Ö 21
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zum Winterdienst auf Radwegen (BV0058/2013)
BV0081/2015
Ö 22
Anpassung von Nutzungsentgelten für Erholungs- und Garagengrundstücke an das ortübliche Entgelt
BV0083/2015
Ö 23
Projektbeschluss zur Erhöhung der Kapazität der Kindertagesstätte "Die Weltentdecker"
BV0076/2015
Ö 23.1
Änderungsantrag zum Projektbeschluss zur Erhöhung der Kapazität der Kindertagesstätte "Die Weltentdecker"
AN/BV0076/2015/01
Ö 24
Mitteilung über die beabsichtigte Änderung der Schulbezirkssatzung
MV0021/2015
Ö 25
Mitteilung zum Sachstand Musikschule
MV0024/2015
Ö 26
Mitteilung zum Stand der Umsetzung der BV0093/2014 - Stand der Verbesserung der künstlerischen Angebote in Hennigsdorf
MV0020/2015
Ö 27
Satzung über die Erhebung von Entgelten für die Musikschule der Stadt Hennigsdorf
BV0074/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 29
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2015
 
N 30
Beschluss zur Vergabe der Konzession für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Stadt Hennigsdorf
 
N 31
Beschluss zur Vergabe der Konzession für das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Stadt Hennigsdorf
 
N 32
Beschluss zum Verkauf der Grundstücke Flur 8, Flurstücke 576 und 762, Berliner Straße / Seilerstraße / Albert-Schweitzer-Straße
 
N 33
Beschluss zur Auftragsvergabe für Straßen- und Wegebauarbeiten, Straßenbeleuchtung und Entwässerung im Rahmen der barrierefreien Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ in Hennigsdorf