Stadtverordnetenversammlung - 01.07.2015 - 17:30-20:20 Uhr

Sitzung
SVV/0004-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
01.07.2015
Zeit
17:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2015

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zu Schulwegplänen für Hennigsdorfer Schulen und Prüfung von Elternhaltestellen

BV0096/2015
Ö 6

Erhöhung der Anzahl der Eingangsklassen im Schuljahr 2015/16

BV0097/2015
Ö 6.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Erhöhung der Anzahl der Eingangsklassen im Schuljahr 2015/16

AN/BV0097/2015/01
Ö 7

Beschluss zur Teil-Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes und der Organisationsuntersuchung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf

BV0071/2015
Ö 8

Beschluss zur Neuwahl der ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf - Nord

BV0092/2015
Ö 9

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0068/2015
Ö 10

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0070/2015
Ö 11

Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2014

BV0069/2015
Ö 12

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0064/2015
Ö 13

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)

BV0065/2015
Ö 14

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0060/2015
Ö 15

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

BV0061/2015
Ö 16

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)

BV0062/2015
Ö 17

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)

BV0063/2015
Ö 18

Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0066/2015
Ö 19

Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2015 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)

BV0067/2015
Ö 20

Beschluss über die Ab- und Neuberufung des stv. Stadtwahlleiters für den Kommunalwahlzeitraum 2014

BV0089/2015
Ö 21

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zum Winterdienst auf Radwegen (BV0058/2013)

BV0081/2015
Ö 22

Anpassung von Nutzungsentgelten für Erholungs- und Garagengrundstücke an das ortübliche Entgelt

BV0083/2015
Ö 23

Projektbeschluss zur Erhöhung der Kapazität der Kindertagesstätte "Die Weltentdecker"

BV0076/2015
Ö 23.1

Änderungsantrag zum Projektbeschluss zur Erhöhung der Kapazität der Kindertagesstätte "Die Weltentdecker"

AN/BV0076/2015/01
Ö 24

Mitteilung über die beabsichtigte Änderung der Schulbezirkssatzung

MV0021/2015
Ö 25

Mitteilung zum Sachstand Musikschule

MV0024/2015
Ö 26

Mitteilung zum Stand der Umsetzung der BV0093/2014 - Stand der Verbesserung der künstlerischen Angebote in Hennigsdorf

MV0020/2015
Ö 27

Satzung über die Erhebung von Entgelten für die Musikschule der Stadt Hennigsdorf

BV0074/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 28

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 29

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 20.05.2015

 
N 30

Beschluss zur Vergabe der Konzession für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Stadt Hennigsdorf

 
N 31

Beschluss zur Vergabe der Konzession für das Gasversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in der Stadt Hennigsdorf

 
N 32

Beschluss zum Verkauf der Grundstücke Flur 8, Flurstücke 576 und 762, Berliner Straße / Seilerstraße / Albert-Schweitzer-Straße

 
N 33

Beschluss zur Auftragsvergabe für Straßen- und Wegebauarbeiten, Straßenbeleuchtung und Entwässerung im Rahmen der barrierefreien Erneuerung der öffentlichen Verkehrsflächen „An der Wildbahn“ in Hennigsdorf