Sitzung
SVV/0003-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
20.05.2015
Zeit
17:30-18:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.04.2015 | ||
Ö 4 | Behandlung der Anfragen | ||
Ö 5 | Abberufung und Berufung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates der Stadt Hennigsdorf | BV0039/2015 | |
Ö 6 | Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2015 der Stadt Hennigsdorf | BV0038/2015 | |
Ö 7 | Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf | BV0049/2015 | |
Ö 8 | Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf vertretenden Fraktionen -Fraktionsfinanzierung- | BV0050/2015 | |
Ö 9 | Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hennigsdorf ( Straßenbaubeitragssatzung ) | BV0048/2015 | |
Ö 9.1 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hennigsdorf ( Straßenbaubeitragssatzung ) | AN/BV0048/2015/01 | |
Ö 9.2 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hennigsdorf ( Straßenbaubeitragssatzung ) | AN/BV0048/2015/02 | |
Ö 9.3 | Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Hennigsdorf ( Straßenbaubeitragssatzung ) | AN/BV0048/2015/03 | |
Ö 10 | Beschluss zur Übertragung der Vergabeentscheidung "Reinigungsleistung" von der SVV (20.05.2015) | BV0052/2015 | |
Ö 11 | Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2014 in Hennigsdorf | MV0019/2015 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden | ||
N 13 | Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 01.04.2015 |