Sitzung
SVV/0008-2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.12.2014
Zeit
17:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Erklärung der Stadtverordnetenversammlung
 BV0134/2014
Ö 6
Beschluss zur nächtlichen Abschaltung der Ampeln in Hennigsdorf
 BV0136/2014
Ö 7
Beschluss über den öffentlich rechtlichen Vertrag zur Entwicklung des Schulstandortes Hennigsdorf zwischen dem Landkreis Oberhavel und der Stadt Hennigsdorf
 BV0130/2014
Ö 8
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2015
 BV0113/2014
Ö 9
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates des Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
 BV0135/2014
Ö 10
Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH
 BV0137/2014
Ö 11
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
 BV0109/2014
Ö 12
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf
 BV0110/2014
Ö 13
Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
 BV0111/2014
Ö 14
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2013 der StadtHennigsdorf
 BV0112/2014
Ö 15
Vergabestatistik für das Jahr 2013
 MV0030/2014
Ö 16
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße-Gartenstraße"
 BV0097/2014
Ö 17
Beschluss zur Vertreterbestellung der Stadt Hennigsdorf für die Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" und "Schnelle Havel"
 BV0129/2014
Ö 17.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Vertreterbestellung der Stadt Hennigsdorf für die Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" und "Schnelle Havel"
 AN/BV0129/2014/01
Ö 18
Mitteilung über den Statusbericht 2014 für den Regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)
 MV0031/2014
Ö 19
Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Neunbau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf"
 MV0029/2014
Ö 20
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015
 BV0125/2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014
 

Öffentlicher Teil:
Ö 22
Mitteilung über den Demografiebericht 2014 der Stadt Hennigsdorf
 MV0027/2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 24
Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
 
N 25
Beschluss zur Aufhebung der Konzessionsverträge für die Strom- und Gasversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung im Gebiet der Stadt Hennigsdorf
 
N 26
Beschluss zur Neudurchführung des Stromkonzessionsverfahrens in der Stadt Hennigsdorf
 
N 27
Beschluss zur Neudurchführung des Gaskonzessionsverfahrens in der Stadt Hennigsdorf
 
N 28
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Hennigsdorf für die Jahre 2015 - 2017
 
N 28.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Hennigsdorf für die Jahre 2015 - 2017