Stadtverordnetenversammlung - 09.12.2014 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung
SVV/0008-2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.12.2014
Zeit
17:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Erklärung der Stadtverordnetenversammlung

BV0134/2014
Ö 6

Beschluss zur nächtlichen Abschaltung der Ampeln in Hennigsdorf

BV0136/2014
Ö 7

Beschluss über den öffentlich rechtlichen Vertrag zur Entwicklung des Schulstandortes Hennigsdorf zwischen dem Landkreis Oberhavel und der Stadt Hennigsdorf

BV0130/2014
Ö 8

Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2015

BV0113/2014
Ö 9

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates des Stadtwerke Hennigsdorf GmbH

BV0135/2014
Ö 10

Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH

BV0137/2014
Ö 11

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0109/2014
Ö 12

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf

BV0110/2014
Ö 13

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0111/2014
Ö 14

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2013 der StadtHennigsdorf

BV0112/2014
Ö 15

Vergabestatistik für das Jahr 2013

MV0030/2014
Ö 16

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße-Gartenstraße"

BV0097/2014
Ö 17

Beschluss zur Vertreterbestellung der Stadt Hennigsdorf für die Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" und "Schnelle Havel"

BV0129/2014
Ö 17.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Vertreterbestellung der Stadt Hennigsdorf für die Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" und "Schnelle Havel"

AN/BV0129/2014/01
Ö 18

Mitteilung über den Statusbericht 2014 für den Regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)

MV0031/2014
Ö 19

Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Neunbau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf"

MV0029/2014
Ö 20

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015

BV0125/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014

 

Öffentlicher Teil:

Ö 22

Mitteilung über den Demografiebericht 2014 der Stadt Hennigsdorf

MV0027/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 23

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 24

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 25

Beschluss zur Aufhebung der Konzessionsverträge für die Strom- und Gasversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung im Gebiet der Stadt Hennigsdorf

 
N 26

Beschluss zur Neudurchführung des Stromkonzessionsverfahrens in der Stadt Hennigsdorf

 
N 27

Beschluss zur Neudurchführung des Gaskonzessionsverfahrens in der Stadt Hennigsdorf

 
N 28

Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Hennigsdorf für die Jahre 2015 - 2017

 
N 28.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Hennigsdorf für die Jahre 2015 - 2017