Stadtverordnetenversammlung - 09.12.2014 - 17:30-19:10 Uhr

Sitzung
SVV/0008-2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
09.12.2014
Zeit
17:30-19:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung - 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014 
Ö 4Behandlung der Anfragen 
Ö 5Erklärung der Stadtverordnetenversammlung BV0134/2014
Ö 6Beschluss zur nächtlichen Abschaltung der Ampeln in Hennigsdorf BV0136/2014
Ö 7Beschluss über den öffentlich rechtlichen Vertrag zur Entwicklung des Schulstandortes Hennigsdorf zwischen dem Landkreis Oberhavel und der Stadt Hennigsdorf BV0130/2014
Ö 8Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2015 BV0113/2014
Ö 9Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates des Stadtwerke Hennigsdorf GmbH BV0135/2014
Ö 10Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH BV0137/2014
Ö 11Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen BV0109/2014
Ö 12Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf BV0110/2014
Ö 13Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2013 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen BV0111/2014
Ö 14Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2013 der StadtHennigsdorf BV0112/2014
Ö 15Vergabestatistik für das Jahr 2013 MV0030/2014
Ö 16Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße-Gartenstraße" BV0097/2014
Ö 17Beschluss zur Vertreterbestellung der Stadt Hennigsdorf für die Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" und "Schnelle Havel" BV0129/2014
Ö 17.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Vertreterbestellung der Stadt Hennigsdorf für die Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände "Großer Havelländischer Hauptkanal - Havelkanal - Havelseen" und "Schnelle Havel" AN/BV0129/2014/01
Ö 18Mitteilung über den Statusbericht 2014 für den Regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V) MV0031/2014
Ö 19Mitteilung über den Zwischenstand des Projektes "Neunbau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf" MV0029/2014
Ö 20Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015 BV0125/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2014 

Öffentlicher Teil:

Ö 22Mitteilung über den Demografiebericht 2014 der Stadt Hennigsdorf MV0027/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 23Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden 
N 24Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 
N 25Beschluss zur Aufhebung der Konzessionsverträge für die Strom- und Gasversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung im Gebiet der Stadt Hennigsdorf 
N 26Beschluss zur Neudurchführung des Stromkonzessionsverfahrens in der Stadt Hennigsdorf 
N 27Beschluss zur Neudurchführung des Gaskonzessionsverfahrens in der Stadt Hennigsdorf 
N 28Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Hennigsdorf für die Jahre 2015 - 2017 
N 28.1Änderungsantrag zum Beschluss zur Auftragsvergabe für die Wartung und Instandsetzung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet von Hennigsdorf für die Jahre 2015 - 2017