Stadtverordnetenversammlung - 12.12.2012 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung
SVV/007-2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
12.12.2012
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.10.2012

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2013

BV0109/2012
Ö 6

Mitteilung zum Sachstand der Nachbarschaftstreffs

MV0043/2012
Ö 7

Vergabestatistik für das Jahr 2011

MV0022/2012
Ö 8

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2011 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0096/2012
Ö 9

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2011 der Stadt Hennigsdorf

BV0097/2012
Ö 10

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2011 der Stadt Hennigsdorf gemäß § 83 BbgVerf Abs.6

BV0093/2012
Ö 11

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2011 der Stadt Hennigsdorf

BV0094/2012
Ö 12

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0112/2012
Ö 13

Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0111/2012
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0111/2012/01
Ö 13.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0111/2012/02
Ö 13.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0111/2012/03
Ö 14

Mitteilung über den Statusbericht 2012 für den regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)

MV0048/2012
Ö 15

Mitteilung über den Abschluss des Projektes "Fachkräftemanagement im Landkreis Oberhavel" der WInTO GmbH im Auftrag der drei Städte im Regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)

MV0049/2012
Ö 16

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2013

BV0110/2012
Ö 17

Mitteilung über den 4. Demografiebericht der Stadt Hennigsdorf

MV0047/2012
Ö 18

Mitteilung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

 
N 19

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 20

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 24.10.2012

 
N 21

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 22

Beschluss über die 4. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2002 und der Ergänzung des Vertrages für den Bereich der Anliegerpflichten vom 13.01.2004

 
N 22.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die 4. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2002 und der Ergänzung des Vertrages für den Bereich der Anliegerpflichten vom 13.01.2004