Hauptausschuss - 28.11.2012 - 17:00-18:25 Uhr

Sitzung
HA/012-2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.11.2012
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2012, öffentlicher Teil

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Mitteilung zum Sachstand der Nachbarschaftstreffs

MV0043/2012
Ö 5

Mitteilung über den 4. Demografiebericht der Stadt Hennigsdorf

MV0047/2012
Ö 6

Vergabestatistik für das Jahr 2011

MV0022/2012
Ö 7

Beschluss über den geprüften Jahresbschluss des Haushaltsjahres 2011 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0096/2012
Ö 8

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2011 der Stadt Hennigsdorf

BV0097/2012
Ö 9

Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2011 der Stadt Hennigsdorf gemäß § 83 BbgVerf Abs.6

BV0093/2012
Ö 10

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2011 der Stadt Hennigsdorf

BV0094/2012
Ö 11

Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Baumaßnahme "Erweiterung der Skateanlage und Neubau einer Dirtstrecke" gemäß Punkt 5 des Projektbeschlusses BV0034/2011 vom 02.02.2011

MV0050/2012
Ö 12

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0112/2012
Ö 13

Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0111/2012
Ö 13.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0111/2012/01
Ö 14

Mitteilung über das Projekt "Fachkräftemanagement im Landkreis Oberhavel" der WInTO GmbH im Auftrag der drei Städte im Regionalen Wachstumskern Oranienburg - Hennigsdorf - Velten (RWK O-H-V)

MV0049/2012
Ö 15

Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

BV0103/2012
Ö 15.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/01
Ö 15.2

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/02
Ö 15.3

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/03
Ö 15.4

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/04
Ö 15.5

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/05
Ö 15.6

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/06
Ö 15.7

Änderungsantrag zum Beschluss über die Integrierte Kita- und Grundschulkapazitätsplanung der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0103/2012/07
Ö 16

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2013

BV0110/2012
Ö 17

Mitteilungen

 
N 18

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 19

Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2012, nichtöffentlicher Teil

 
N 20

Anfragen

 
N 21

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 22

Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems für die Stadtverwaltung Hennigsdorf

 
N 23

Beschluss zur Auftragsvergabe "Wartung von Spielplätzen der Stadt Hennigsdorf"

 
N 24

Beschluss zur Auftragsvergabe für die Buswartehallenreinigung 2013 im Stadtgebiet Hennigsdorf

 
N 25

Beschluss zur Vergabe des alleinigen Rechts zur Errichtung und Bewirtschaftung von Werbung an Lichtmasten im Stadtgebiet von Hennigsdorf

 
N 26

Beschlusszur Vergabe des alleinigen Rechts zur Bewirtschaftung von vorhandenen Großwerbetafeln (freistehend bzw. in Bushaltestellen) im Stadtgebiet von Hennigsdorf

 
N 27

Beschluss über die 4. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2002 und der Ergänzung des Vertrages für den Bereich der Anliegerpflichten vom 13.01.2004

 
N 28

Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 255/9 der Flur 14 in der Franz-Schubert-Straße

 
N 29

Mitteilungen